Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg

Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus muss unverzüglich umgesetzt werden

05.09.24 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg setzt sich klar gegen Rassismus und für Vielfalt in Lichtenberg ein. Deshalb fordert sie von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer, den "Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus" unverzüglich…

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Ein Natur-Spaziergang in der Victoriastadt

Victoria's Green

02.09.24 - Die bündnisgrüne Fraktion Lichtenberg lädt am Freitag, 6. September 2024, zum Natur-Spaziergang "Victoria's Green" durch die Victoriastadt ein. Interessierte erfahren, was sie tun können, damit die Vögel wieder zwitschern. Und welche Rolle die Ämter und Politik dabei spielen.…

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Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion und des Kreisvorstands von BÜNDNIS…

Geplante Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

25.08.24 - Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…

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Zunehmende Bedrohung durch Nazis: Dem III. Weg entschlossen entgegentreten!

15.07.24 - Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…

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Erneut ehemaliger Stasi-Spitzel in der BVV: Bündnisgrüne fordern Mandatsniederlegung

27.05.24 - Seit 2012 überprüft die Bezirksverordnetenversammmlung Lichtenberg (BVV) alle Bezirksverordneten auf auf eine inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR (Stasi). Diese Aufgabe nimmt ein Vertrauensgremium wahr, in das…

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Demokratische Verhältnisse wiederhergestellt: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr erneut beschlossen – Zur Debatte um neue Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

23.04.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…

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Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…

Eisbären Juniors in Sportmetropole vom Verlust der Heimstätte bedroht - Jetzt Alternative schaffen!

17.04.24 - Die Eisbären Juniors Skaterhockey Abteilung hat in der Wollenberger Straße 1 eine in Berlin einmalige Spielstätte für den Rollsport geschaffen, in der außer Inline-Skaterhockey auf Bundesliga-Niveau auch eine wertvolle Nachwuchsarbeit stattfindet. Zusätzlich dazu engagiert sich…

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Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke…

Zur Rücknahme der Verkehrsberuhigung im Kaskelkiez

22.03.24 - In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21.03.2024 wurde die Sperrung der Stadthausstraße durch einen Modalfilter (Poller) zum wiederholten Male Thema. Nachdem im November 2022 der EinwohnerInnenantrag „Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr“ (DS/0353/IX)…

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Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!

21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1162/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden…

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Hintergrund

Zum Poller in der Stadthausstraße

22.02.24 - Der Poller in der Stadthausstraße ist das Ergebnis eines öffentlichen, demokratischen Prozesses: Mit seiner Aufstellung hat das Bezirksamt Lichtenberg den BVV-Beschlusss "Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr" umgesetzt. Ihm liegt ein erfolgreicher…

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CDU opfert grünen Innenhof in Hohenschönhausen der Bebauung

15.02.24 - Verkehrs- und Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) kassiert den Wendehammer an der Barther Straße 17-19 ein und macht den Weg frei für die vollständige Bebauung des grünen Innenhofs – gegen den erklärten Willen des Bezirks und unter Androhung von disziplinarrechtlichen…

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Mit immer neuen bürokratischen Hürden lässt der Senat das Berliner…

Bremsklotz Senat

07.02.24 - Das Berliner Familiensportfest und die Berliner Jugendfinals sollten eigentlich im Sommer 2024 im Sportforum Hohenschönhausen stattfinden. Am gestrigen Dienstag gab der Landessportbund Berlin die Absage der kombinierten Sportveranstaltung in einer E-Mail bekannt. Es fehle an…

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Lichtenbergs Bezirksbürger*innenmeister Schaefer (CDU) bucht Rathausräume für…

Parteiklüngelei oder Missverständnis?

02.02.24 - Im September und Oktober 2023 erschienen in den sozialen Medien Beiträge von Parteiveranstaltungen der CDU (23.10.2023) und AfD (25.09.2023) in den Räumen des Rathauses Lichtenberg. Anlass für Daniela Ehlers von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der „Nutzung des Rathauses für…

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Von den Bündnisgrünen hagelt es erneut deutliche Kritik am Neuzuschnitt des…

Flucht aus der Verantwortung und ungleiche Lastenverteilung

13.12.23 - Sein Plan war bereits am 6.12.23 durchgesickert: Am 12.12.23 hat Bürger*innenmeister Martin Schaefer auf einer Sitzung des Bezirksamtes die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg neu verteilt. Der Geschäftsbereich „Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und…

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Heftige Kritik der Lichtenberger Bündnisgrünen

Bürger*innenmeister Schaefer stiftet Chaos, indem er die Ressortzuständigkeiten der Stadträt*innen neu ordnen will.

06.12.23 - Laut Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg vom 6. Dezember 2023 will CDU-Bürger*innenmeister Martin Schaefer die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg offenbar neu verteilen: Dr. Catrin Gocksch (CDU) soll zukünftig die Ressorts Soziales, Gesundheit und…

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Nie wieder ist jetzt

09.11.23 - Am 9. November 1938 wurden Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen gestürmt, geplündert und zerstört. Tausende Juden und Jüdinnen kamen während der Novemberprogrome ums Leben und wurden in Konzentrationslager verschleppt. Wir haben heute an mehreren Orten im Bezirk der…

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Gastbeitrag

100 Tage Bezirksstadträtin für den öffentlichen Raum: eine Bilanz von Filiz Keküllüoğlu

22.08.23 - Seit April 2023 bin ich für den öffentlichen Raum in Lichtenberg zuständig. Auch wenn wir noch viel vorhaben, konnte ich in den ersten 100 Tagen mit meinem Team und meinen Kolleg*innen vom Amt bereits einiges „wuppen“: Für mehr Verkehrsicherheit und klimaschonende Mobilität…

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Rede von Frederike Navarro zur Großen Anfrage in der BVV Lichtenberg

Geschlechtergerechtes Lichtenberg - Was tut der Bezirk zur Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?

20.04.23 - Warum hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg diese Große Anfrage zur Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg gestellt? Ich möchte kurz auf den Kontext eingehen. Im August des Jahres 2022 stellte die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für…

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Für eine bessere Lebensqualität im besten Alter

Klimaschutz, Mobilität und Barrierefreiheit

12.04.23 - Beim Klimaschutz geht es uns nicht nur um den Schutz der Umwelt, sondern vor allem um den Schutz der Menschheit. Deswegen tun wir alles dafür, die Klimakrise zu mindern und uns auf deren Folgen vorzubereiten. Denn im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde…

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Rede von Alexandra Heimerl zum Jahrestag des Ukrainekonflikts

"Lange Nacht für den Frieden" in der Ev. Kirchengemeinde Lichtenberg

24.02.23 - Liebe Lichtenberger*innen, liebe Ukrainer*innen,   zunächst einmal vielen Dank für die Einladung und das Ausrichten dieser so wichtigen Veranstaltung an diesem furchtbaren Jahrestag. Und auch vielen Dank an meine Vorrednerin für Ihre Gedanken und Ihr Engagement.  Sie möchten…

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Grüne Themen in der BVV Lichtenberg am 22. September 2022: Klimaschutz & Kiezblocks

22.09.22 - Der Lichtenberger Klimabeirat kommt. „Die Berufung des Klimabeirats geht genauso wie die Einrichtung des verwaltungsinternen Klimateams auf eine Initiative von Bündnis 90/Die Grünen zurück“, freut sich Alexandra Heimerl über den erfolgreichen Antrag und die Umsetzung des…

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Dante Davis zum rassistischen Polizeieinsatz am 09.09.2022 in Alt-Hohenschönhausen

17.09.22 - Am 09.09.2022 suchten Einsatzkräfte der Berliner Polizei die Wohnung einer syrischen Familie in Alt-Hohenschönhausen auf. Ein Videomitschnitt zeigt, wie sich die zwei Beamt*innen rassistisch und beleidigend gegenüber der Familie verhalten und rohe Gewalt einsetzen. Dante…

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Die Fraktion BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN in der BVV Berlin-Lichtenberg hat auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 14.02.22 ihre fachpolitischen Sprecher*innen für die aktuelle Wahlperiode bestimmt.

16.02.22 - Die folgenden Angaben und weitere Informationen finden Sie auch hier.

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