Offene Gesellschaft

Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.

Bahnhofsvorplatz endlich in Eugeniu-Botnari-Platz umbenennen!

Ein Platz, der dem Gedenken würdig ist

19.01.23 - Aktueller Stand: DS/0463/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der bislang namenslose Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg wird umbenannt in Eugeniu-Botnari-Platz. Zusätzlich wird dort gut sichtbar eine Gedenktafel installiert, welche nicht nur an Eugeniu Botnari…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Grüne Themen in der BVV Lichtenberg vom 19.…

19.01.23 - Eugeniu Botnari endlich würdig gedenken Vor sechs Jahren starb Eugeniu Botnari qualvoll an den Folgen eines rassistisch und sozialchauvinistisch motivierten Angriffs. „Wir wollen diesem Opfer rechter Gewalt endlich würdevoll im Bezirk gedenken und auf die grausamen Umstände…

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Gewalt gegen Männer (Kleine Anfrage)

10.01.23 - Vorgang: KA/0290/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Anlaufstellen gibt es im Bezirk explizit für Männer, die von (sexualisierter-) Gewalt betroffen sind? Die Zahl männlicher* Betroffener von Partnerschaftsgewalt stieg bundesweit im Jahr 2020…

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Bezirkliche Wohnungsbörse für obdachlose…

05.01.23 - Vorgang: DS/0628/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, gemeinsam mit dem Amt für Soziales, Sozialeinrichtungen und Wohnungsgesellschaften eine bezirksweite zentrale Wohnungsbörse einzurichten. Ziel soll es sein,…

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Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern…

03.01.23 - Vorgang: DS/0612/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberger Sozialämtern die Anzahl von Neu- und Folgeanträgen statistisch erfassen zu lassen Begründung: Aus einer Schriftlichen Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus geht…

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Rathaus Lichtenberg

Grüne Schwerpunkte in der heutigen BVV…

15.12.22 - Systematische Verkehrskontrollen und Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Hauptstraße: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft heute gleich zwei Anträge auf, damit Lichtenberger Schüler*innen – vor allem der unteren Klassen – sicher und eigenständig in die Schule und wieder…

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Safe Spaces in Lichtenberg schaffen

30.11.22 - Vorgang: DS/0581/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von neuen Safe-Space-Konzepten zu prüfen, welche sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender* Personen richten und ihnen einen Ort…

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Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für…

30.11.22 - Vorgang: DS/0582/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche mobilen und möglichst barrierefreien Hygiene-Einrichtungen sich dafür eignen, obdachlosen Menschen den Zugang zu Toiletten und Duschen zu ermöglichen. Um ein…

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Beratung für Opfer rechter Gewalt

30.11.22 - Vorgang: DS/0584/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Trägern im Bezirk eine polizeiunabhängige Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt zu etablieren. Begründung: In der diesjährigen Demokratiekonferenz am…

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Ausschussräume barrierearm gestalten

Für eine bessere Akustik im Ratssaal:

30.11.22 - Vorgang: DS/0585/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und mit welchen investiven Maßnahmen die Akustik in Räumen des Rathauses, die für Ausschusssitzungen genutzt werden (insbesondere im…

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Soziale Medien