Offene Gesellschaft

Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.

Die Finanzierung der bezirklichen…

31.05.23 - Vorgang: DS/0801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die neu errichtete Stelle der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (ADB) für die Schulen in Lichtenberg auch für die kommenden beiden Jahre zu erhalten. Die Stelle soll…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Mehr Mittel für Mädchensport und Mädchen-Selbstverteidigung

Starke Mädchen

31.05.23 - Vorgang: DS/0803/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt zusätzliche Mittel i. H. v. 70.000 € zur Förderung von Mädchensportzentren und Mädchensport allgemein bereitzustellen, ein Drittel davon insbesondere zur…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Koordinierungsstelle, Aktionsplan und inklusive Veranstaltungen

Inklusion muss vorangehen

31.05.23 - Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Vier ineinandergreifende Hände

Resolution: Kein Platz für Rassismus in…

25.05.23 - Vorgang: DS/0786/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilt die rassistisch und extrem rechts motivierte Brandanschlagsserie in Neu-Hohenschönhausen sowie die Bedrohung der Anwohnenden und Jugend- und…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Menstruationsartikel

Projekt kostenlose Menstruationsartikel…

25.05.23 - Aktueller Stand: DS/0528/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel über Hohenschönhausen auszuweiten und weitere Spender für Menstruationsartikel in Lichtenberg zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Älteres Paar

Lichtenberg wird Mitglied im WHO-Netzwerk für…

16.05.23 - Vorgang: DS/0778/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“1 der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Umgang mit der Warteliste für ein…

27.04.23 - Vorgang: KA/0372/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann und aus welchen Gründen wurde eine Warteliste für ein Erstberatungsgespräch zum Stellen eines Einbürgerungsantrags eingeführt? Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden mehrere Wartelisten (eine pro…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Rede von Frederike Navarro zur Großen Anfrage in der BVV Lichtenberg

Geschlechtergerechtes Lichtenberg - Was tut der…

20.04.23 - Warum hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg diese Große Anfrage zur Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg gestellt? Ich möchte kurz auf den Kontext eingehen. Im August des Jahres 2022 stellte die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Situation der Jugendclubs in Lichtenberg

11.04.23 - Vorgang: KA/0363/IX Seit wann war dem Bezirksamt bekannt, dass die SozDia Stiftung den Betrieb ihrer Jugendklubs nicht bzw. nicht in vollem Umfang aufrechterhalten kann? Das Jugendamt hat im Oktober 2022 von den Überlegungen des Trägers erfahren, am 09.01.2023 gab es dann…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen

Ausschussräume barrierearm gestalten

Für eine bessere Akustik im Ratssaal:

23.03.23 - Vorgang: DS/0585/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und mit welchen investiven Maßnahmen die Akustik in Räumen des Rathauses, die für Ausschusssitzungen genutzt werden (insbesondere im…

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