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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
25.03.25 - Vorgang: KA/0910/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Der Senat bedauert, dass Berichte zu den Schuleingangsuntersuchungen u.a. aufgrund der verspäteten Datenübermittlung durch die Bezirke erst mit großer Verspätung möglich sind. Wann hat der Bezirk…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport
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25.03.25 - Vorgang: KA/0912/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welchen Bedarf an Willkommensklassen sieht das Bezirksamt derzeit in Lichtenberg? Wie viele Kinder und Jugendliche im Bezirk Lichtenberg werden derzeit nicht beschult? Bitte differenzieren nach…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport
25.03.25 - Vorgang: KA/0911/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Seit dem 18.02.2021 ist das Bezirksamt ersucht, „im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrages DS/1740/VIII zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
25.03.25 - Vorgang: KA/0882/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Bau- und Gartendenkmale befinden sich in den Fachvermögen der Ämter des Bezirksamts? Der Umfang der Frage übersteigt die Personalressourcen der Unteren Denkmalschutzbehörde Lichtenberg und ist…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
25.03.25 - Vorgang: KA/0898/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie geht das Bezirksamt mit den Bedürfnissen der Menschen nach einem adäquaten Sonnenschutz um, die in denkmalgeschützten Gebäuden leben? Infolge des Klimawandels und der damit verbundenen wärmeren…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
14.03.25 - Vorgang: KA/0904/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie plant der Bezirk die weitere Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) Trialog in Neu-Hohenschönhausen zu sichern und wie sieht der Zeitplan dafür aus? Sollte die Einrichtung schließen, welche…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
06.03.25 - Vorgang: KA/0862/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Hat das Bezirksamt die Nutzung von öffentlichem Straßenland für Müllverschläge in der Klützer Str. genehmigt? Wann wurde die Genehmigung erteilt und unter welchen Voraussetzungen? Wann wurde zuletzt…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
20.02.25 - Vorgang: DS/1471/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit der Beantwortung der KA/0609/IX weitere Vorgänge oder Maßnahmen seitens des Bezirksamtes, des Senats oder der HoWoGe, von denen das Bezirksamt weiß, rund um eine mögliche Bebauung des Hofs…
04.02.25 - Vorgang: KA/0872/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Ist dem Bezirksamt der Fall einer versuchten Brandstiftung aus rassistischen Motiven am 22.12.2024 in Neu-Hohenschönhausen bekannt? Zu dem versuchten Brandanschlag liegen keine über die Polizeimeldung…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
25.11.24 - Vorgang: KA/0836/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wer hat welche Hilfsorganisationen zur Teilnahme an der Katastrophenschutzübung am 2. November 2024 eingeladen und welche haben letztlich teilgenommen? Es erfolgte keine Einladung an die…
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25.11.24 - Vorgang: KA/0835/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie informiert das Bezirksamt oder andere an solchen Maßnahmen beteiligte Ämter die Bevölkerung im Vorfeld über mögliche Verkehrsbehinderungen und andere Auswirkungen von Katastrophenschutzmaßnahmen? …
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20.11.24 - Vorgang: KA/0818/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurde der BVV-Beschluss DS/0582/IX „Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für obdachlose Menschen“ von 2022 geprüft? Die Prüfung durch das Amt für Soziales ergab, dass eine eigene bezirkliche mobile…
20.11.24 - Vorgang: KA/0838/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele der in der Landsberger Allee 201-205 untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Momentan liegen dem Schul- und Sportamt noch keine Anträge auf Beschulung von…
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20.11.24 - Vorgang: KA/0837/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele der im Bezirk untergebrachten unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Die Fragen 1 - 7 können in Bezug auf unbegleitete Minderjährige nicht beantwortet werden, weil…
14.11.24 - Vorgang: KA/0825/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Gebäude, für die nach § 5 Abs. 2 der Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen (BetrVO) eine Brandsicherheitsschau in Abständen von höchstens fünf Jahren durchzuführen ist, konnten…
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