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Ausgewählte Kategorie: Arbeit, Soziales, Gesundheit
Der Senat hat entschieden, bei den Bezirken zu sparen, bei Programmen zur Sanierung von Sportanlagen, Kitas oder Spielplätzen zum Beispiel oder bei den Bibliotheken in ihrer Funktion als kulturelle und soziale Anlaufstellen (Dritte Orte). Was unangetastet bleiben soll: Geld für…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen! (DS/1430/IX) Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Lichtenberg machen sich für eine Erhöhung des Integrationsfonds 2025 stark. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte dem Antrag mehrheitlich zu. …
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Mit der geplanten Bebauung des grünen Innenhofs in der Joachimsthaler Straße in Alt-Hohenschönhausen setzt die landeseigene Baugesellschaft HOGOWE den Angriff auf die grüne Substanz Lichtenbergs mithilfe des schwarz-roten Senats fort. „Nach den grünen Innenhöfen im Karlshorster…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Aufgabe, der wir in Berlin gerecht werden wollen, allerdings muss der Senat die notwendige Infrastruktur sowie finanziellen Bedarfe dafür mit den Bezirken gemeinsam schaffen. In Lichtenberg errichtet der…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg setzt sich klar gegen Rassismus und für Vielfalt in Lichtenberg ein. Deshalb fordert sie von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer, den "Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus" unverzüglich…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Der Poller in der Stadthausstraße ist das Ergebnis eines öffentlichen, demokratischen Prozesses: Mit seiner Aufstellung hat das Bezirksamt Lichtenberg den BVV-Beschlusss "Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr" umgesetzt. Ihm liegt ein erfolgreicher…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Verkehrs- und Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) kassiert den Wendehammer an der Barther Straße 17-19 ein und macht den Weg frei für die vollständige Bebauung des grünen Innenhofs – gegen den erklärten Willen des Bezirks und unter Androhung von disziplinarrechtlichen…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Laut Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg vom 6. Dezember 2023 will CDU-Bürger*innenmeister Martin Schaefer die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg offenbar neu verteilen: Dr. Catrin Gocksch (CDU) soll zukünftig die Ressorts Soziales, Gesundheit und…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…
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Beim Klimaschutz geht es uns nicht nur um den Schutz der Umwelt, sondern vor allem um den Schutz der Menschheit. Deswegen tun wir alles dafür, die Klimakrise zu mindern und uns auf deren Folgen vorzubereiten. Denn im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde…
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Ein zentrales politisches Werkzeug, um dringende Handlungsbedarfe auf bezirklicher Ebene aufzuspüren, sind Anfragen. Am 2. November 2022 hat die bündnisgrüne Fraktion eine Große Anfrage zum Thema Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg eingereicht (DS/0532/IX). Ziel der 19…
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Eugeniu Botnari endlich würdig gedenken Vor sechs Jahren starb Eugeniu Botnari qualvoll an den Folgen eines rassistisch und sozialchauvinistisch motivierten Angriffs. „Wir wollen diesem Opfer rechter Gewalt endlich würdevoll im Bezirk gedenken und auf die grausamen Umstände…
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Systematische Verkehrskontrollen und Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Hauptstraße: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft heute gleich zwei Anträge auf, damit Lichtenberger Schüler*innen – vor allem der unteren Klassen – sicher und eigenständig in die Schule und wieder…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Kostenlose Menstruationsartikel: Pilotprojekt ausweiten „Periodenarmut bedeutet, dass Menstruationsartikel – eigentlich unverzichtbare Hygieneprodukte – besonders jüngere Frauen und Menstruierende vor finanzielle Schwierigkeiten stellen können“, sagt Katharina Korczok. Daher…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
In Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf wurde von den bündnisgrünen Fraktionen ein Antrag eingebracht, in dem die jeweiligen Bezirksämter aufgefordert werden, in Zusammenarbeit mit den Nachbarbezirken, darauf hinzuwirken, dass eine Sportstätte eigens für…
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Die Howoge will die grünen Innenhöfe in der Karlshorster Ilsestraße bebauen. Davor soll sie eigentlich ein Bebauungsplan des Bezirks schützen. Dessen fristgerechte Festsetzung droht nun zu scheitern. Damit wäre der Weg frei für die Howoge. Grund für die folgenschwere…
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Die buddhistische Pagode muss bleiben! Der buddhistischen Pho-Da-Gemeinde in Hohenschönhausen droht die Räumung. Ihre Existenz ist damit akut gefährdet. Mit ihrem Dringlichkeitsantrag Die buddhistische Pagode muss bleiben! macht sich die bündnisgrüne Fraktion Lichtenberg in der…
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Lichtenberg von Berlin fordert daher in einem Antrag das Bezirksamt auf, dem Bundesverkehrsministerium und der Bundesregierung die ablehnende Haltung des Bezirks Lichtenberg gegenüber dem Bau des 17. Abschnitts der A100 mitzuteilen.…
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