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Am 12.02.23 wurde in Lichtenberg gewählt. Wir haben mit 11,7 Prozent der Stimmen unser zweitbestes Wahlergebnis erzielt und sind nun mit sieben Bezirksverordneten in der BVV Berlin-Lichtenberg vertreten. Außerdem stellen wir eine eigene Stadträtin im Bezirksamt.
Die BVV tagt in der Regel am dritten Donnerstag eines Monats. Die genauen Sitzungstermine und weitere Informationen findest Du hier. Unsere Fraktion trifft sich in der Regel jeden zweiten Montagabend.
Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Berlin steht vor der Herausforderung, bis 2027 einen klaren Beitrag zur Energiewende zu leisten, indem 0,25 % der Landesfläche für Windenergie ausgewiesen werden. Bis 2032 muss dieser Anteil auf 0,5 % anwachsen. Diese Ziele sind durch Bundesgesetze vorgegeben. In ihrer…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen! (DS/1430/IX) Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Lichtenberg machen sich für eine Erhöhung des Integrationsfonds 2025 stark. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte dem Antrag mehrheitlich zu. …
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Mit der geplanten Bebauung des grünen Innenhofs in der Joachimsthaler Straße in Alt-Hohenschönhausen setzt die landeseigene Baugesellschaft HOGOWE den Angriff auf die grüne Substanz Lichtenbergs mithilfe des schwarz-roten Senats fort. „Nach den grünen Innenhöfen im Karlshorster…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Aufgabe, der wir in Berlin gerecht werden wollen, allerdings muss der Senat die notwendige Infrastruktur sowie finanziellen Bedarfe dafür mit den Bezirken gemeinsam schaffen. In Lichtenberg errichtet der…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
15. Januar 1990: Bürger*innenrechtler*innen und Bürger*innen der DDR stürmen die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit (Stasi) in der Lichtenberger Normannenstraße. Bereits seit Dezember 1989 gibt es Besetzungen von Stasi-Dienststellen in verschiedenen Städten…
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg setzt sich klar gegen Rassismus und für Vielfalt in Lichtenberg ein. Deshalb fordert sie von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer, den "Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus" unverzüglich…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Die bündnisgrüne Fraktion Lichtenberg lädt am Freitag, 6. September 2024, zum Natur-Spaziergang "Victoria's Green" durch die Victoriastadt ein. Interessierte erfahren, was sie tun können, damit die Vögel wieder zwitschern. Und welche Rolle die Ämter und Politik dabei spielen.…
Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
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