Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

Rahmenplan Karlshorst/Ost zur Beschlussfassung vorlegen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

B.L.O.-Ateliers jetzt konkret unterstützen!

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1452/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Mittel bereitgestellt werden können, um den Lockkunst e.V. bei der Umsetzung der erforderlichen Instandsetzungsarbeiten auf dem Gelände der…

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Van mit der Aufschrift "Schulbus" parkt auf dem Gehweg, ein Kinderwagen kommt nicht durch

Ausreichend Platz auf Gehwegen schaffen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1453/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit sukzessive im gesamten Bezirk angeordnetes Gehwegparken zu überprüfen. Dort, wo durch das Parken auf dem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Radweg, aspahltiert, links und rechts liegt Schnee, der Radweg ist geräumt

Eine Initiative für Radwege auf denen man gerne unterwegs ist

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1454/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen inwiefern beim Bau, der Sanierung oder Wiederherstellung von Radwegen nach Paragraph 43 des Mobilitätsgesetzes Radwege, bevorzugt in Asphaltbauweise,…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Symbolbild Ein Violinist vor einem Notenständer

Mehr Kultur erleben – Kulturelle Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen in Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl stärken

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1455/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen und die Anton-Saefkow-Bibliothek im Fennpfuhl Anmeldestellen für das Projekt „Kultur Erleben“ des…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Symbolbild Eine Demonstration, auf einem Demoschild steht "Abortion is Health Care"

Resolution: Für eine bedarfsgerechte und gesetzeskonforme Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen im Bezirk

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1469/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg spricht sich ausdrücklich für einen umfassenden und verlässlichen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen aus und fordert die Kliniken im Bezirk auf, den Bedarf an…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen

Symbolbild Ein neues Mehrfamilienhaus, ein Comic Hai davor

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Miethaien die Zähne ziehen - Mieter*innenberatung bekannter machen

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Die Geschichte von Anton M’bonga Egiomue und Josef Bohinge Boholle dauerhaft sichtbar machen!

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1164/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Kulturschaffenden und Historiker*innen im Bezirk die Geschichte von Josef Bohinge Boholle und Anton M’bonga Egiomue im öffentlichen Straßenland sichtbar…

Antrag | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Zwei Menschen pauken Grammatik.

Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1430/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine Kürzung des Integrationsfonds im Haushaltsjahr 2025 erfolgt. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich dafür einzusetzen,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen

eine rote Sitzbank mit italienischer Aufschrift, Portrait Frederike Navarro, Text: Panchina Rossa - eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Panchina Rossa - eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1406/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide zu errichten. Begleitet werden soll die Bank mit einer Tafel, die den Zweck der Bank verdeutlichen soll. Ein geeigneter…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Sharepic zum Antrag, Kinder bei einer Klassenfahrt, Portrait von Paul-Meyer-Dunker, Text Klassenfahrten für Lichtenberger Schüler*innen retten!

Klassenfahrten für Lichtenberger Schülerinnen und Schüler retten!

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1442/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten der Bezirk hat, um Klassenfahrten für Lichtenberger Schülerinnen und Schüler auch im Schuljahr 2024/2025 zu ermöglichen. Dies…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Luftbild der Ferdinand-Schultze-Straße, Portrait Paul Meyer-Dunker, Text: Ferdinand-Schultze-Straße 71 für Erweiterung der Grundschule Schleizer Straße sichern

Ferdinand-Schultze-Straße 71 für eine Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße sichern

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1441/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ferdinand-Schultze-Straße 71 für die mittelfristig notwendige Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße zu sichern und die dafür notwendigen Gespräche mit…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

zwei Frauen führen eine Beratungsgespräch, Portrait Frederike Navarro, Text: Frauenzentruam für FLINTA* in Lichtenberg

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke, SPD und Tierschutzpartei

Ein Frauenzentrum für FLINTA* in Lichtenberg!

01.10.24 - Aktueller Stand: DS/1426/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberg ein Frauenzentrum mit dem Schwerpunkt der Prävention und Beratung hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen, Lesben, sowie Inter-, Nicht-binäre, Trans-, und…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen

Schüler*innen in einem Klassenraum, Portrait Paul Meyer-Dunker, Text: Angemessene Beschulung & gutes Ankommen für Geflüchtete Kinder und Jugendliche

Angemessene Beschulung und gutes Ankommen für geflüchtete Kinder und Jugendliche sicherstellen

01.10.24 - Aktueller Stand: DS/1428/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Beschulung der im Rahmen der neuen Geflüchtetenunterkünfte neu ankommenden Kinder und Jugendlichen über die reguläre…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

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Unsere Flyer:

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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