Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online

08.01.25 - Aktueller Stand: DS/????/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online bei den zuständigen Stellen zu erwirken. Begründung: Der Eintrag in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Alternative Einnahmequellen für das Bezirksamt, Parkraumbewirtschaftung erneuert prüfen

08.01.25 - Aktueller Stand: DS/????/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Einführung einer entgeltpflichtigen digitalen Parkraumbewirtschaftung in einzelnen oder zusammenhängenden Ortsteilen, eine auf Dauer…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) für die Trabrennbahn Karlshorst anpassen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/????/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bei der Senatsverwaltung Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen (SenSW) angestoßene Änderung des Flächennutzungsplan Berlin (FNP) auf dem Gebiet der Trabrennbahn…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst prüfen lassen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/????/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Berliner Forsten um Begutachtung der Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst zu bitten, um zu klären, ob es sich bei den entsprechenden Flächen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Schulcontainer in der Salzmannstraße nutzen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/????/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Collage von Bildern mit Menschengruppen, Porträts von Daniela Ehlers und Philipp Ahrens

Resolution - Lichtenberg hält zusammen: wir lassen uns nicht kaputt sparen!

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein neues Mehrfamilienhaus, ein Comic Hai davor

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Miethaien die Zähne ziehen - Mieter*innenberatung bekannter machen

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild veganes Schulessen

Keine Attestpflicht für veganes Schulmittagessen

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1302/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass für den Erhalt eines veganen Schulessens nicht mehr die Vorlage eines ärztlichen Attestes nötig ist, sondern die reine Angabe eines solchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Leerstehende Wohnhäuser in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße und Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1354/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Leerstand in den Häusern in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße und Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild das alte in die Jahre gekommene Gebäude des Gesundheitsamts

Gesunde Arbeitsbedingungen für das Gesundheitsamt schaffen

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1353/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Anmietung neuer Räume für das Gesundheitsamt zügig zum Abschluss zu bringen. Es möge der Bezirksverordnetenversammlung nach Abschluss des Mietvertrags folgendes…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

Rahmenplan Karlshorst/Ost zur Beschlussfassung vorlegen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Eingangsschild der B.L.O. Ateliers, Porträt von Philipp Ahrens

B.L.O.-Ateliers jetzt konkret unterstützen!

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1452/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Mittel bereitgestellt werden können, um den Lockkunst e.V. bei der Umsetzung der erforderlichen Instandsetzungsarbeiten auf dem Gelände der…

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Van mit der Aufschrift "Schulbus" parkt auf dem Gehweg, ein Kinderwagen kommt nicht durch

Ausreichend Platz auf Gehwegen schaffen

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1453/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit sukzessive im gesamten Bezirk angeordnetes Gehwegparken zu überprüfen. Dort, wo durch das Parken auf dem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Radweg, aspahltiert, links und rechts liegt Schnee, der Radweg ist geräumt

Eine Initiative für Radwege, auf denen man gerne unterwegs ist

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1454/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen inwiefern beim Bau, der Sanierung oder Wiederherstellung von Radwegen nach Paragraph 43 des Mobilitätsgesetzes Radwege, bevorzugt in Asphaltbauweise,…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

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Unsere Flyer:

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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