Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

Schulgründung & Verkehrssicherheit

16.07.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten

11.07.24 - Aktueller Stand: DS/1219/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestraße - insbesondere an den Hausnummern 53 und 51, wo sich die Querung zur Kita befindet - sowie in der Schottstraße 30 durch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität

Bäume am Rande eines Bauplatzes

Für ein gesünderes Mikroklima und wirksamen Hitzeschutz

Weitere Ersatzpflanzungen für den Schulneubau in der Hauptstraße 9/Georg-Löwenstein-Straße 15

11.07.24 - Vorgang: DS/1033/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für aus Planungsgründen im Rahmen des Neubaus der Grundschule in der Hauptstraße 9/Georg-Löwenstein-Straße 15 zu fällende Pappeln, eine über den gesetzlichen Umfang…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Schulorganisation der Matibi nicht umwerfen

Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren

09.07.24 - Aktueller Stand: DS/1317/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Berliner Senat den Filialstandort der Matibi-Grundschule an der Straße 3 als eigenständigen mindestens zweizügigen Grundschulstandort zu etablieren.…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Keine Attestpflicht für veganes Schulmittagessen

27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1302/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass für den Erhalt eines veganen Schulessens nicht mehr die Vorlage eines ärztlichen Attestes nötig ist, sondern die reine Angabe eines solchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit im Bezirk

27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Antrag auf Abberufung des Bezirksamtsmitglieds Kevin Hönicke

24.06.24 - Aktueller Stand: DS/1283/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Kevin Hönicke wird gemäß §35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz als Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg abberufen. Begründung: Das Vertrauensverhältnis der Mitglieder der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Ein Auto parkt einen Gehweg zu. Porträt von Daniela Ehlers.

Verkehrssicherheit für die Krokofanten

16.05.24 - Aktueller Stand: DS/1159/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, die Verkehrssicherheit für die Kinder der KiTa Krokofanten zu erhöhen. Hierbei soll unter anderem in Absprache mit der KiTa-Gemeinschaft geprüft werden,…

Antrag | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Dialogdisplay, darauf ein Junge und ein Mädchen

Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit

16.05.24 - Vorgang: DS/1097/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität

Spekulation den Boden entziehen

Kleingartenanlage „Querweg“ sichern

16.05.24 - Aktueller Stand: DS/1158/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Zwischenpächter Bahn-Landwirtschaft Bezirk Berlin e. V. zu unterstützen, die Kleingärten der KGA „Querweg“ zu erhalten und sie schnellstmöglich für eine erneute…

Antrag | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

Quartierspark Neubrandenburger Straße in seiner städtebaulichen Funktion als klimarelevante Naherholungsfläche sichern

29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1265/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Quartierspark Neubrandenburger Straße planungsrechtlich als Grünfläche zu sichern. Begründung: Der Quartierspark Neubrandenburger Straße stellt eine wertvolle…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Philipp Ahrens vor dem Eingangsschild zu den B.L.O.-Ateliers

B.L.O.-Ateliers langfristig erhalten

29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Tuchollaplatz in Lichtenberg

Demokratische Verhältnisse wiederhergestellt: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr erneut beschlossen – Zur Debatte um neue Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

23.04.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

Weiße Scheckkarte mit der Aufschrift: Nicht mit uns!

Bezahlkarte

18.04.24 - Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Tuchollaplatz begrünt mit grafischen Elementen

Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im Kaskelkiez

18.04.24 - Vorgang: DS/0934/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Straße Tuchollaplatz eingezogen und für eine Erweiterung des Tuchollaplatzes genutzt werden kann. Zudem sollen Maßnahmen geprüft…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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