Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

Städtische Denkmale vor weiterem Verfall schützen. Die Bausubstanz der Kapelle auf dem Friedhof Gotlindestraße sichern.

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1565/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Kapelle auf dem städtischen Friedhof Gotlindestraße für eine künftige Nutzung der öffentlichen Hand zu erhalten und ihre Bausubstanz zu…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Ramadan Mubarak! Solidarität mit unseren muslimischen Mitbürger*innen

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Lokales Kiezgewerbe stärken - Schankvorgarten bei Wolke7

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1568/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Eiscafé Wolke 7 an der Rüdiger Str. Ecke Hagenstraße einen Schankvorgarten zu ermöglichen, sollten die formalen Voraussetzungen gegeben sein. Diese sollen im…

Antrag | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Künftige Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße 34 klären

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1566/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Interesse der Fachämter des Bezirksamtes an der Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße 34 nach Auslaufen des derzeitigen Vertrages mit der Howoge zu klären. Das…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Finanzielle Handlungsspielräume öffnen, Umwelt schützen und Müll vermeiden: Verpackungssteuer einführen

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1569/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einsetzen, dass eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild eingeführt wird und die Einnahmen den Berliner Bezirken zu Gute kommen. Angestrebt…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Jugendamt Lichtenberg, ein Hochhaus, davor ein kleineres blaues Gebäuden, ein Porträt von Daniela Ehlers

Bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur Erziehung einfordern - strukturelle Defizite endlich beheben

20.02.25 - Aktueller Stand: DS/1542/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen

zwei Frauen führen eine Beratungsgespräch, Portrait Frederike Navarro, Text: Frauenzentruam für FLINTA* in Lichtenberg

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke, SPD und Tierschutzpartei

Ein Frauenzentrum für FLINTA* in Lichtenberg!

20.02.25 - Aktueller Stand: DS/1426/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberg ein Frauenzentrum mit dem Schwerpunkt der Prävention und Beratung hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen, Lesben, sowie Inter-, Nicht-binäre, Trans-, und…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Themen

Bild von einem Fahrradbügel mit viereckigem Querschnitt, Text: Sichere Fahrradbügel für Lichtenberg, Portrait von Dante Davis

Sicherere Fahrradbügel für Lichtenberg

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1545/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung oder Neuanschaffung von Fahrradbügeln auf die Verwendung von Kreuzberger Bügeln zu verzichten. Stattdessen soll geprüft werden, ob zukünftig nur…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Foto des Baustellen-Zebrastreifens am Nöldnerplatz, Text: Sicher zur Schule, Portrait von Daniela Ehlers

Sicher zur Schule - Zebrastreifen in der Nöldnerstraße verstetigen

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1544/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit es möglich ist, den derzeit im Rahmen der Baumaßnahme der Deutschen Bahn auf der Nöldnerstaße angelegten Zebrastreifen dauerhaft einzurichten. …

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Zimmer mit einfachen Möbeln, Text: Unterbringungsgebührenordnung Einkommen und Unterkunftsart berücksichtigen, Foto von Dante Davis

Einkommen und Unterkunftsart bei der Unterbringungsgebührenordnung berücksichtigen

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1543/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Art der Unterkunft sowie das Einkommen von berufstätigen Bewohner*innen in ASOG-Unterkünften stärker bei der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Luftbild der Ferdinand-Schultze-Straße, Portrait Paul Meyer-Dunker, Text: Ferdinand-Schultze-Straße 71 für Erweiterung der Grundschule Schleizer Straße sichern

Ferdinand-Schultze-Straße 71 für eine Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße sichern

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1441/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ferdinand-Schultze-Straße 71 für die mittelfristig notwendige Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße zu sichern und die dafür notwendigen Gespräche mit…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Radweg, aspahltiert, links und rechts liegt Schnee, der Radweg ist geräumt

Eine Initiative für Radwege, auf denen man gerne unterwegs ist

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1454/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen inwiefern beim Bau, der Sanierung oder Wiederherstellung von Radwegen nach Paragraph 43 des Mobilitätsgesetzes Radwege, bevorzugt in Asphaltbauweise,…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Lichtenberg sucht die schönste Baumscheibe

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1355/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Begrünung und Verschönerung von Baumscheiben im Bezirk Lichtenberg zu fördern, indem Bürger*innen die Möglichkeit erhalten, Baumscheiben ohne vorherige…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online

08.01.25 - Aktueller Stand: DS/1518/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online bei den zuständigen Stellen zu erwirken. Begründung: Der Eintrag in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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