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11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1707/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin klar zu einem antifaschistischen und demokratischen Bezirk zu bekennen und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer und neonazistischer Gewalt…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
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11.06.25 - Vorgang: KA/0977/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Aufsichtsmechanismen bestehen für Einrichtungen wie die Stiftung Synanon im Bezirk Lichtenberg? Wie wird sichergestellt, dass die Bewohner*innen dort nicht in wirtschaftliche oder soziale…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wirtschaft und Finanzen
02.06.25 - Vorgang: KA/0968/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Seit der Schulgesetzänderung im Jahr 2021 sind Schulen dazu verpflichtet, ein Schutzkonzept zu haben. Welche Lichtenberger Schulen haben ein solches Konzept, welche nicht? Wenn es Schulen ohne…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
15.05.25 - Vorgang: KA/0948/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Anträge auf Schulwechsel / Einschulung auf eine Förderschule wurden für das Schuljahr 2024/25 gestellt? Wie viele Anträge wurden für das Schuljahr 2025/26 gestellt? Für das Schuljahr 2024/25…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
25.04.25 - Vorgang: KA/0911/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Seit dem 18.02.2021 ist das Bezirksamt ersucht, „im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrages DS/1740/VIII zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
25.04.25 - Vorgang: KA/0912/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welchen Bedarf an Willkommensklassen sieht das Bezirksamt derzeit in Lichtenberg? Zu Beginn des Schuljahres 2024/25 gab es in Lichtenberg 41 Willkommensklassen im Grundschulbereich mit insgesamt 280…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport
16.04.25 - Vorgang: KA/0910/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Der Senat bedauert, dass Berichte zu den Schuleingangsuntersuchungen u.a. aufgrund der verspäteten Datenübermittlung durch die Bezirke erst mit großer Verspätung möglich sind. Wann hat der Bezirk…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport
08.04.25 - Vorgang: KA/0904/IX Wir haben das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten: Wie plant der Bezirk die weitere Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) Trialog in Neu-Hohenschönhausen zu sichern und wie sieht der Zeitplan dafür aus? Bei der Gesamtfinanzierung der…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1517/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
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