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In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Wie hoch werden die geschätzten Verluste durch Schwarzarbeit im Jahr 2023 in…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0752/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Bezug auf Drucksache – DS/0748/VIII: Setzt sich die Stadträtin auf Landesebene dafür ein, dass in Lichtenberg ein (mobiler) Drugchecking-Point eingerichtet wird, angesichts der hohen Nachfrage nach…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Vorgang: KA/0753/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurden Gespräche mit Trägern geführt, um ein Safe-Space-Konzept für von Gewalt betroffende FINTA* Personen zu prüfen? Wenn ja, wann fanden die Gespräche statt, mit welchen Trägern und welche Ergebnisse…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Vorgang: KA/0708/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was versteht das Bezirksamt in Abgrenzung zu Abschiebungen und der Durchsetzung von Nutzungsuntersagungen unter Zwangsräumungen? Eine Zwangsräumung von Wohnraum wird auf der Grundlage einer…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/1097/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität
Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0685/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist allgemein der aktuelle wohnliche Zustand der LAF-Unterkünfte im Bezirk zu bewerten? Eine systematische Bewertung des wohnlichen Zustands von LAF-Unterkünften durch das Bezirksamt ist bisher…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…
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