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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung

Der Senat kürzt, die Menschen gehen auf die Straße – Lichtenberger SPD und CDU blockieren trotzdem bündnisgrüne Resolution für eine sozial gerechte Kurskorrektur

13.12.24 - Der Senat hat entschieden, bei den Bezirken zu sparen, bei Programmen zur Sanierung von Sportanlagen, Kitas oder Spielplätzen zum Beispiel oder bei den Bibliotheken in ihrer Funktion als kulturelle und soziale Anlaufstellen (Dritte Orte). Was unangetastet bleiben soll: Geld für…

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Bezirks-CDU verhindert Dialog zur Windenergie in Lichtenberg

22.10.24 - Berlin steht vor der Herausforderung, bis 2027 einen klaren Beitrag zur Energiewende zu leisten, indem 0,25 % der Landesfläche für Windenergie ausgewiesen werden. Bis 2032 muss dieser Anteil auf 0,5 % anwachsen. Diese Ziele sind durch Bundesgesetze vorgegeben. In ihrer…

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Zwei Menschen pauken Grammatik.

Grüne Erfolge in der Bezirksverordnetenversammlung vom 17. Oktober 2024

21.10.24 - Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen! (DS/1430/IX) Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Lichtenberg machen sich für eine Erhöhung des Integrationsfonds 2025 stark. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte dem Antrag mehrheitlich zu. …

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Grüner Innenhof mit Wiese, Herbstlaub und Spielplatz

Bauen um jeden Preis: Der schwarz-rote Senat besiegelt das Ende des dritten grünen Innenhofs in Lichtenberg. Bündnisgrüne sind empört, wie rücksichtslos der Senat erneut den Bezirkswillen und Klimaschutz mittels Anweisung aushebelt.

14.10.24 - Mit der geplanten Bebauung des grünen Innenhofs in der Joachimsthaler Straße in Alt-Hohenschönhausen setzt die landeseigene Baugesellschaft HOGOWE den Angriff auf die grüne Substanz Lichtenbergs mithilfe des schwarz-roten Senats fort. „Nach den grünen Innenhöfen im Karlshorster…

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So darf es nicht weitergehen: Ignoranz des schwarz-roten Senats gefährdet die Inklusion Geflüchteter in Hohenschönhausen. Bündnisgrüne verlangen vom Senat Ausbau und Finanzierung der sozialen Infrastruktur.

13.10.24 - Die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Aufgabe, der wir in Berlin gerecht werden wollen, allerdings muss der Senat die notwendige Infrastruktur sowie finanziellen Bedarfe dafür mit den Bezirken gemeinsam schaffen. In Lichtenberg errichtet der…

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Durchwühltes Büro in der Stasi-Zentrale

Bündnisgrüne setzen sich erfolgreich für Erinnerungskultur am 35. Jahrestag des Sturms der Stasi-Zentrale ein

21.09.24 - 15. Januar 1990: Bürger*innenrechtler*innen und Bürger*innen der DDR stürmen die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit (Stasi) in der Lichtenberger Normannenstraße. Bereits seit Dezember 1989 gibt es Besetzungen von Stasi-Dienststellen in verschiedenen Städten…

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Porträt von Dante Davis

Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg

Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus muss unverzüglich umgesetzt werden

05.09.24 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg setzt sich klar gegen Rassismus und für Vielfalt in Lichtenberg ein. Deshalb fordert sie von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer, den "Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus" unverzüglich…

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Bäume und eine rostige Skulptur

Ein Natur-Spaziergang in der Victoriastadt

Victoria's Green

02.09.24 - Die bündnisgrüne Fraktion Lichtenberg lädt am Freitag, 6. September 2024, zum Natur-Spaziergang "Victoria's Green" durch die Victoriastadt ein. Interessierte erfahren, was sie tun können, damit die Vögel wieder zwitschern. Und welche Rolle die Ämter und Politik dabei spielen.…

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Straßenschild Landsberger Allee, im Hintergrund ein mehrstöckiges Haus mit der Aufschrift Hotel

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion und des Kreisvorstands von BÜNDNIS…

Geplante Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

25.08.24 - Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…

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Schulgründung & Verkehrssicherheit

16.07.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…

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Rathaus Lichtenberg

Zunehmende Bedrohung durch Nazis: Dem III. Weg entschlossen entgegentreten!

15.07.24 - Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…

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Foto vom Flur in der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit

Erneut ehemaliger Stasi-Spitzel in der BVV: Bündnisgrüne fordern Mandatsniederlegung

27.05.24 - Seit 2012 überprüft die Bezirksverordnetenversammmlung Lichtenberg (BVV) alle Bezirksverordneten auf auf eine inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR (Stasi). Diese Aufgabe nimmt ein Vertrauensgremium wahr, in das…

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Tuchollaplatz in Lichtenberg

Demokratische Verhältnisse wiederhergestellt: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr erneut beschlossen – Zur Debatte um neue Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

23.04.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…

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Mannschaft der Eisbären Juniors Skaterhockey

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im…

Eisbären Juniors in Sportmetropole vom Verlust der Heimstätte bedroht - Jetzt Alternative schaffen!

17.04.24 - Die Eisbären Juniors Skaterhockey Abteilung hat in der Wollenberger Straße 1 eine in Berlin einmalige Spielstätte für den Rollsport geschaffen, in der außer Inline-Skaterhockey auf Bundesliga-Niveau auch eine wertvolle Nachwuchsarbeit stattfindet. Zusätzlich dazu engagiert sich…

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Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke…

Zur Rücknahme der Verkehrsberuhigung im Kaskelkiez

22.03.24 - In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21.03.2024 wurde die Sperrung der Stadthausstraße durch einen Modalfilter (Poller) zum wiederholten Male Thema. Nachdem im November 2022 der EinwohnerInnenantrag „Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr“ (DS/0353/IX)…

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Luftaufnahme des grünen Innenhofes an der Barther Straße

CDU opfert grünen Innenhof in Hohenschönhausen der Bebauung

15.02.24 - Verkehrs- und Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) kassiert den Wendehammer an der Barther Straße 17-19 ein und macht den Weg frei für die vollständige Bebauung des grünen Innenhofs – gegen den erklärten Willen des Bezirks und unter Androhung von disziplinarrechtlichen…

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Eingang zur Sporthalle Sportforum Hohenschönhausen

Mit immer neuen bürokratischen Hürden lässt der Senat das Berliner…

Bremsklotz Senat

07.02.24 - Das Berliner Familiensportfest und die Berliner Jugendfinals sollten eigentlich im Sommer 2024 im Sportforum Hohenschönhausen stattfinden. Am gestrigen Dienstag gab der Landessportbund Berlin die Absage der kombinierten Sportveranstaltung in einer E-Mail bekannt. Es fehle an…

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Lichtenbergs Bezirksbürger*innenmeister Schaefer (CDU) bucht Rathausräume für…

Parteiklüngelei oder Missverständnis?

02.02.24 - Im September und Oktober 2023 erschienen in den sozialen Medien Beiträge von Parteiveranstaltungen der CDU (23.10.2023) und AfD (25.09.2023) in den Räumen des Rathauses Lichtenberg. Anlass für Daniela Ehlers von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der „Nutzung des Rathauses für…

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Rathaus Lichtenberg mit Überschrift der PM

Von den Bündnisgrünen hagelt es erneut deutliche Kritik am Neuzuschnitt des…

Flucht aus der Verantwortung und ungleiche Lastenverteilung

13.12.23 - Sein Plan war bereits am 6.12.23 durchgesickert: Am 12.12.23 hat Bürger*innenmeister Martin Schaefer auf einer Sitzung des Bezirksamtes die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg neu verteilt. Der Geschäftsbereich „Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und…

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Umbildung

Heftige Kritik der Lichtenberger Bündnisgrünen

Bürgerinnenmeister Schaefer stiftet Chaos, indem er die Ressortzuständigkeiten der Stadträtinnen neu ordnen will.

06.12.23 - Laut Pressemitteilung der SPD-Fraktion Lichtenberg vom 6. Dezember 2023 will CDU-Bürger*innenmeister Martin Schaefer die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg offenbar neu verteilen: Dr. Catrin Gocksch (CDU) soll zukünftig die Ressorts Soziales, Gesundheit und…

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Lichtenberger Bezirkshaushalt 2024/25 verabschiedet

Grüne verankern wichtige bündnisgrüne Vorhaben in den Bereichen Ökologie, Soziales, Feminismus, Mobilitätswende, Verkehrssicherheit und Lebensqualität

21.09.23 - Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…

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Baustellefoto von einem Modularen Ergänzungsbau

CDU-Schulstadträtin Dr. Gocksch stoppt Schulplätze

Wahltaktische Entscheidung auf dem Rücken von Kindern

25.08.23 - Aus einer Mitteilung des MdA Martin Pätzold (CDU) gemeinsam mit dem Förderverein Oberseeschule geht hervor, dass die Bezirksstadträtin Dr. Catrin Gocksch (CDU) die Errichtung des Modularen Ergänzungsbaus (MEB) auf dem Schulhof der Obersee Schule gestoppt hat. Trotz des…

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Bild von der verheerenden Verkehrssituation in der Siegfriedstraße

Verkehrssenatorin Manja Schreiner stoppt das Radwegeprojekt an der…

Fassungsloses Entsetzen bei den Lichtenberger Bündnisgrünen

07.07.23 - Die Senatsverkehrsverwaltung hat die Ergebnisse ihrer Überprüfung der Radverkehrsprojekte bekannt gegeben – mit dem Resultat, dass der geschützte Radfahrstreifen (Protected Bike Lane) an der Lichtenberger Siegfriedstraße „zunächst nicht gebaut“ wird. Die Entscheidung führt bei…

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Will Schulstadträtin Dr. Catrin Goksch den Bau des MEB Oberseeschule stoppen?

Grüne fordern ein klares Bekenntnis zum MEB Oberseeschule vom Bezirksamt Lichtenberg

16.06.23 - Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 15. Juni 2023 wurde von einem Thema bestimmt: dem Modularen Ergänzungsbau (MEB) an der Oberseeschule in Alt-Hohenschönhausen. Die Finanzierung steht. Die Planungen sind sehr weit fortgeschritten. Der Bau sollte eigentlich…

Pressemitteilung

Grüner Innenhof im Ilsekiez

Grüne arbeiten Versagen der SPD-Bezirksbaustadträt*innen mit einer Großen…

Rettung der grünen Innenhöfe im Ilsekiez: letzte Chance Gesellschafteranweisung

24.05.23 - Seit 2016 ist bekannt, dass die HOWOGE die grünen Innenhöfe in der Karlshorster Ilsestraße bebauen will. Hiervor soll sie eigentlich ein Bebauungsplan schützen. Die Festsetzung ist an folgenschweren Fehlern und Versäumnissen der über die Jahre zuständigen…

Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

Daniela Ehlers mit einem Statement zum Frauenkampftag

Internationaler Frauentag

Lichtenberger Grüne warten seit vier Monaten auf Antworten zum Thema Geschlechtergerechtigkeit

07.03.23 - Ein zentrales politisches Werkzeug, um dringende Handlungsbedarfe auf bezirklicher Ebene aufzuspüren, sind Anfragen. Am 2. November 2022 hat die bündnisgrüne Fraktion eine Große Anfrage zum Thema Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg eingereicht (DS/0532/IX). Ziel der 19…

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Rathaus mit den Themen der Januar-BVV

Grüne Themen in der BVV Lichtenberg vom 19. Janaur 2023

19.01.23 - Eugeniu Botnari endlich würdig gedenken Vor sechs Jahren starb Eugeniu Botnari qualvoll an den Folgen eines rassistisch und sozialchauvinistisch motivierten Angriffs. „Wir wollen diesem Opfer rechter Gewalt endlich würdevoll im Bezirk gedenken und auf die grausamen Umstände…

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Bündnisgrüne enttäuscht von Blockade durch CDU und SPD

Radverkehrsplan

18.01.23 - In der BVV am 19. Januar 2023 sollte ein Radverkehrsplan für Lichtenberg beschlossen werden. Eigentlich, denn CDU und SPD ziehen das Verfahren jetzt durch eine Finte unnötig in die Länge. „Der Radverkehrsplan ist unter breiter Beteiligung mehrerer Initiativen und…

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Rathaus Lichtenberg

Grüne Schwerpunkte in der heutigen BVV Lichtenberg: Schulwegsicherheit & Unterstützung wohnungssuchender Geflüchteter

15.12.22 - Systematische Verkehrskontrollen und Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Hauptstraße: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft heute gleich zwei Anträge auf, damit Lichtenberger Schüler*innen – vor allem der unteren Klassen – sicher und eigenständig in die Schule und wieder…

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Grüne Themen in der BVV Lichtenberg am 17. November 2022: Kostenlose Menstruationsartikel, Lichtenberg wird Schwammstadt, Videoüberwachung an der Tierpark-Haltestelle, Erhalt der buddhistischen Pagode

17.11.22 - Kostenlose Menstruationsartikel: Pilotprojekt ausweiten „Periodenarmut bedeutet, dass Menstruationsartikel – eigentlich unverzichtbare Hygieneprodukte – besonders jüngere Frauen und Menstruierende vor finanzielle Schwierigkeiten stellen können“, sagt Katharina Korczok. Daher…

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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