Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion und des Kreisvorstands von BÜNDNIS…

Geplante Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

25.08.24 - Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Drugchecking

31.07.24 - Vorgang: KA/0752/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Bezug auf Drucksache – DS/0748/VIII: Setzt sich die Stadträtin auf Landesebene dafür ein, dass in Lichtenberg ein (mobiler) Drugchecking-Point eingerichtet wird, angesichts der hohen Nachfrage nach…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Arbeitsweise des am 28. April 2023 gegründeten…

23.07.24 - Vorgang: KA/0722/IX Der Beschluss des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin 155//2022 vom 30.08.2022 sieht die Bildung eines verwaltungsinternen Klimateams vor, das mit dem Lichtenberger Klimabeirat zusammen arbeiten soll. Dieser Beschluss wurde der BVV am 22.09.2022 mit der…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

Rathaus Lichtenberg

Zunehmende Bedrohung durch Nazis: Dem III. Weg…

15.07.24 - Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung

Schwarzarbeit Bürgergeld

11.07.24 - Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des Zweiten…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen

Safe Spaces Update

11.07.24 - Vorgang: KA/0753/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurden Gespräche mit Trägern geführt, um ein Safe-Space-Konzept für von Gewalt betroffende FINTA* Personen zu prüfen? Wenn ja, wann fanden die Gespräche statt, mit welchen Trägern und welche Ergebnisse…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten

11.07.24 - Aktueller Stand: DS/1219/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestraße - insbesondere an den Hausnummern 53 und 51, wo sich die Querung zur Kita befindet - sowie in der Schottstraße 30 durch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität

Schulorganisation der Matibi nicht umwerfen

Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren

09.07.24 - Aktueller Stand: DS/1317/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Berliner Senat den Filialstandort der Matibi-Grundschule an der Straße 3 als eigenständigen mindestens zweizügigen Grundschulstandort zu etablieren.…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Keine Attestpflicht für veganes Schulmittagessen…

27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1302/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass für den Erhalt eines veganen Schulessens nicht mehr die Vorlage eines ärztlichen Attestes nötig ist, sondern die reine Angabe eines solchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit im Bezirk

27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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