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Seit 2016 ist bekannt, dass die HOWOGE die grünen Innenhöfe in der Karlshorster Ilsestraße bebauen will. Hiervor soll sie eigentlich ein Bebauungsplan schützen. Die Festsetzung ist an folgenschweren Fehlern und Versäumnissen der über die Jahre zuständigen…
Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Warum hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg diese Große Anfrage zur Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg gestellt? Ich möchte kurz auf den Kontext eingehen. Im August des Jahres 2022 stellte die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Beim Klimaschutz geht es uns nicht nur um den Schutz der Umwelt, sondern vor allem um den Schutz der Menschheit. Deswegen tun wir alles dafür, die Klimakrise zu mindern und uns auf deren Folgen vorzubereiten. Denn im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Ein zentrales politisches Werkzeug, um dringende Handlungsbedarfe auf bezirklicher Ebene aufzuspüren, sind Anfragen. Am 2. November 2022 hat die bündnisgrüne Fraktion eine Große Anfrage zum Thema Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg eingereicht (DS/0532/IX). Ziel der 19…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Liebe Lichtenberger*innen, liebe Ukrainer*innen, zunächst einmal vielen Dank für die Einladung und das Ausrichten dieser so wichtigen Veranstaltung an diesem furchtbaren Jahrestag. Und auch vielen Dank an meine Vorrednerin für Ihre Gedanken und Ihr Engagement. Sie möchten…
Eugeniu Botnari endlich würdig gedenken Vor sechs Jahren starb Eugeniu Botnari qualvoll an den Folgen eines rassistisch und sozialchauvinistisch motivierten Angriffs. „Wir wollen diesem Opfer rechter Gewalt endlich würdevoll im Bezirk gedenken und auf die grausamen Umstände…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
In der BVV am 19. Januar 2023 sollte ein Radverkehrsplan für Lichtenberg beschlossen werden. Eigentlich, denn CDU und SPD ziehen das Verfahren jetzt durch eine Finte unnötig in die Länge. „Der Radverkehrsplan ist unter breiter Beteiligung mehrerer Initiativen und…
Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Systematische Verkehrskontrollen und Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Hauptstraße: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft heute gleich zwei Anträge auf, damit Lichtenberger Schüler*innen – vor allem der unteren Klassen – sicher und eigenständig in die Schule und wieder…
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Kostenlose Menstruationsartikel: Pilotprojekt ausweiten „Periodenarmut bedeutet, dass Menstruationsartikel – eigentlich unverzichtbare Hygieneprodukte – besonders jüngere Frauen und Menstruierende vor finanzielle Schwierigkeiten stellen können“, sagt Katharina Korczok. Daher…
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In Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf wurde von den bündnisgrünen Fraktionen ein Antrag eingebracht, in dem die jeweiligen Bezirksämter aufgefordert werden, in Zusammenarbeit mit den Nachbarbezirken, darauf hinzuwirken, dass eine Sportstätte eigens für…
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Die Howoge will die grünen Innenhöfe in der Karlshorster Ilsestraße bebauen. Davor soll sie eigentlich ein Bebauungsplan des Bezirks schützen. Dessen fristgerechte Festsetzung droht nun zu scheitern. Damit wäre der Weg frei für die Howoge. Grund für die folgenschwere…
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Die buddhistische Pagode muss bleiben! Der buddhistischen Pho-Da-Gemeinde in Hohenschönhausen droht die Räumung. Ihre Existenz ist damit akut gefährdet. Mit ihrem Dringlichkeitsantrag Die buddhistische Pagode muss bleiben! macht sich die bündnisgrüne Fraktion Lichtenberg in der…
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Der Lichtenberger Klimabeirat kommt. „Die Berufung des Klimabeirats geht genauso wie die Einrichtung des verwaltungsinternen Klimateams auf eine Initiative von Bündnis 90/Die Grünen zurück“, freut sich Alexandra Heimerl über den erfolgreichen Antrag und die Umsetzung des…
Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität
Am 09.09.2022 suchten Einsatzkräfte der Berliner Polizei die Wohnung einer syrischen Familie in Alt-Hohenschönhausen auf. Ein Videomitschnitt zeigt, wie sich die zwei Beamt*innen rassistisch und beleidigend gegenüber der Familie verhalten und rohe Gewalt einsetzen. Dante…
Der aktuelle Entwurf der Investitionsplanung der Senatsverwaltung sieht vor, Sanierungsmaßnahmen an einigen Lichtenberger Schulen zu verschieben. Am 03. August 2022 hat der Ausschuss für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg…
Das neue Rufbus-Projekt der BVG soll im Herbst auch in Lichtenberg starten: Mit dem neuen Fahrdienst soll das Angebot des regulären ÖPNV außerhalb des S-Bahn-Rings bedarfsorientiert ausgebaut werden. "Die Finanzierung des Rufbusses ist ein wichtiger Schritt für die…
Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität
Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen – in der Treskowallee und auf der Gehrenseebrücke sind Radfahrende und Fußgänger*innen durch den Autoverkehr massiv gefährdet. Immer wieder kommt es zu Unfällen und kritischen Situationen. Mit unseren beiden Anträgen auf…
Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Lichtenberg von Berlin fordert daher in einem Antrag das Bezirksamt auf, dem Bundesverkehrsministerium und der Bundesregierung die ablehnende Haltung des Bezirks Lichtenberg gegenüber dem Bau des 17. Abschnitts der A100 mitzuteilen.…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und die Verordneten der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilen auf das Schärfste den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und erklären sich…
Bündisgrüne Fraktion bringt Antrag ein, um Geflüchtete schnell und gut zu versorgen.
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin.
Die folgenden Angaben und weitere Informationen finden Sie auch hier.
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