16.06.23 –

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 15. Juni 2023 wurde von einem Thema bestimmt: dem Modularen Ergänzungsbau (MEB) an der Oberseeschule in Alt-Hohenschönhausen. Die Finanzierung steht. Die Planungen sind sehr weit fortgeschritten. Der Bau sollte eigentlich bald beginnen. Doch plötzlich zaubert die CDU-Schulstadträtin neue Prognosen zur Entwicklung der Schüler*innenzahlen aus dem Hut und stellt den MEB an der Oberseeschule in Frage. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg fordert mit dem Dringlichkeitsantrag „Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule“ ein klares Bekenntnis vom Bezirksamt Lichtenberg, den Bau voranzutreiben - und damit ein klares Bekenntnis für Chancen- und Bildungsgerechtigkeit in Alt-Hohenschönhausen.

Alt-Hohenschönhausen wächst. Immer mehr jungen Familien mit Kindern ziehen zu. An den Schulen wird es enger, die Klassenzimmer immer voller. Die Schulplatzversorgung ist defizitär. Die Schulen im Umfeld der Oberseeschule wurden bereits ausgebaut. Trotzdem platzen sie aus allen Nähten. Für eine weitere Entlastung soll ein MEB an der Oberseeschule sorgen.

„Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, dass jetzt das Gerücht laut wird, dass die für Schulen zuständige Stadträtin Dr. Catrin Goksch den Bau des MEB an der Oberseeschule stoppen könnte“, sagt Alexandra Heimerl, schulpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion. „Ohne den Bau des MEB werden in Alt-Hohenschönhausen, in der Schulplanungsregion 2, in den kommenden zwei Jahren bereits rund 450 Schulplätze fehlen. Es ist aktuell nicht absehbar, wo diese entstehen könnten. Trotz intensiver Prüfung konnten keine geeigneten Alternativstandorte gefunden werden.“

In die gestrige BVV waren daher zahlreiche Schüler*innen, Eltern, Vertreter*innen von Schulen und aus der Schulverwaltung gekommen, um die prekäre Situation der Schulplatzversorgung in Alt-Hohenschönhausen eindrücklich zu schildern und deutlich zu machen, wie wichtig der Bau des MEB an der Oberseeschule ist. In der Debatte haben sich sowohl die zuständige CDU-Stadträtin Dr. Catrin Goksch als auch der CDU-Bürgermeister Martin Schaefer hinter angeblich neuen Zahlen versteckt, die es auszuwerten gäbe. Für die schulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN nicht nachvollziehbar: „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die prognostizierte Zahl der Schüler*innen immer zu niedrig war. Das liegt auch an dem Rechenmodell, dass die Realität einfach nicht gut genug abbildet. Wir können uns angesichts der Schulplatzversorgung in Alt-Hohenschönhausen keine Verzögerung mehr leisten! Wir können nicht einfach den MEB, den wir für die Oberseeschule geplant haben, an einem anderen Ort planen. Die Finanzierung ist geklärt. Der MEB ist bestellt. Die Planungen sind sehr weit vorangeschritten. Wenn der Standort nicht gezogen wird, ist der MEB weg und kommt womöglich in einen anderen Bezirk.“

Mit dem Beschluss des Dringlichkeitsantrags „Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule“ auf Initiative von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN* schiebt die BVV Lichtenberg dieser Verzögerungstaktik einen Riegel vor und erteilt dem Bezirksamt den klaren Auftrag, den Bau des MEB an der Oberseeschule voranzutreiben und die dringend benötigten Schulplätze zu sichern. „Wir sind es unseren Kindern schuldig, für ausreichend Schulplätze und optimale Lernbedingungen zu sorgen. Beim Bau des MEB an der Oberseeschule geht es auch um Bildungs- und Chancengerechtigkeit“, betont Heimerl. „Wir werden kein Kind zurücklassen.“

*Der Antrag wurde gemeinsam mit den Fraktionen von DIE LINKE und SPD eingereicht.