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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
Vorgang: KA/0600/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Umsetzungsstand zu der am 15.12.2022 durch die BVV beschlossene DS/0529/IX - Digitale Europakarte für Lichtenberg? Durch die Wiederholungswahl im Februar 2023 und die neue Zusammensetzung des…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales
Vorgang: KA/0589/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieso wurde im letzten Jahr auf die Weihnachtsbeleuchtung in der Weitlingstraße verzichtet? Das Bezirksamt hat im Jahr 2020 mit dem Wir im Weitlingkiez e.V. kooperiert und die Anschaffung der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0594/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Für was plant das Bezirksamt die finanziellen Mittel im Einzelplan 45, Kapitel 4500, Titel 97110 des Doppelhaushalts 2024/25, die sogenannten Verstärkungsmittel, einzusetzen? Ist es denkbar, dass…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0526/IX Wer kann welche Räume des Rathauses unter welchen Bedingungen nutzen? Die Vergabe der Beratungsräume im Rathaus erfolgt unter Anwendung des BA-Beschlusses BA 6/184/2009 (hervorgegangen aus der BA-Vorlage 175/2009). Unter welchen Umständen ist es für…
Vorgang: KA/0525/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer kümmert sich im Bezirk Lichtenberg um die Organisation dezentraler Angebote zur Teilhabe des Bezirkes an der UEFA EURO 2024? Das Bezirksamt hat einen Förderantrag im Rahmen der UEFA EURO 2024…
Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0564/IX Die „Apotheke am Stadtpark“ hat bekanntgegeben, dass sie zum 01.01.2024 ihren 100jährigen Standort schließen und an einen anderen Standort umziehen muss, laut ihrer ausgehängten Begründung sei sie „von der Politik kaputtgespart“. Seit Januar 2023 wurde in…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0551/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es für die Beschäftigten des Bezirksamtes die Möglichkeit, Fälle von sexualisierten Belästigungen oder Übergriffen niedrigschwellig zu melden? Im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin wurde am…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0562/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie geht es weiter mit dem Runden Tisch Gärtnerstraße, nachdem der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e. V. keinen weiteren Diskussionsbedarf sieht und sich vom Runden Tisch zurückgezogen hat? …
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0494/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer entscheidet wie die Mittel, die dem Klimabeirat zur Verfügung stehen, ausgegeben werden? Ist der Klimabeirat als Gremium in diese Entscheidung einbezogen? Sämtliche ehrenamtlich arbeitenden Beiräte…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
Vorgang: KA/0539/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es einen Anstieg von Antisemitismus seit dem ersten Angriff der Hamas auf Israel im Bezirk zu verzeichnen? Mit Stand 30. November 2023 gab es 18 als antisemitisch bzw. mit antisemitischen Bezügen…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0534/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Kontrollen hat das zuständige Veterinäramt während des Gastspiels des Zirkus „Ramba Zamba“ auf der Trabrennbahn Karlshorst durchgeführt? Während des Gastspiels an der Trabrennbahn wurde durch…
Vorgang: KA/0536/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieviel Plätze stehen diese Saison dem Bezirk Lichtenberg im Rahmen der Kältehilfe zur Verfügung? S. 2. Wie wird sich diese Zahl bis zum 31.04.24 entwickeln? Das Amt für Soziales Lichtenberg fördert…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0507/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Will der Bezirk die Barther Straße 17-19 (am Wendehammer) entwidmen lassen? Nein. Falls nein, warum und wann wurde dieser Teil der Barther Straße durch welches Handeln von wem, zum…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0524/IX Wie ist der aktuelle Stand der bezirklichen Sportentwicklungsplanung? Ist die Erstellung der bezirklichen Sportentwicklungsplanung bereits abgeschlossen und falls ja, seit wann? Falls nicht, bis wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen? Die…
Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0513/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer aus dem Bezirksamt wurde wann zur gemeinsamen Klausurtagung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) mit den Berliner Bezirken eingeladen, die am 30. September 2023 stattfand und bei der es…