12.03.24 –

Vorgang: KA/0621/IX

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Liegen dem Bezirksamt Erkenntnisse vor, in welchem Umfang das Südbecken und der angrenzende Marzahn-Hochenschönhausener-Grenzgraben von Vermüllung betroffen sind?
   Der Marzahn-Hohenschönhausener-Grenzgraben (MHG) und das Südbecken sind Fließgewässer 2. Ordnung und obliegen somit der Unterhaltungspflicht der Gewässerunterhaltung der Abteilung V der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU). Grundstückseigentümer des Südbeckens sind die Berliner Wasserbetriebe (BWB). Es ist der SenMVKU bekannt, dass beide Gewässer von einem erhöhten Abfalleintrag betroffen sind.
    
2. Welche Maßnahmen wurden getroffen, um Müll aus beiden Gewässern zu entfernen?
   Da hier die Gewässerunterhaltung bei der Sen MVKU liegt, ist diese zuständig für die Beseitigung von Abfall. Das Bezirksamt hat die SenMVKU auf die Vermüllung hingewiesen.
    
3. Gibt es Hinweise auf die Verursacher*innen der Vermüllung?
   Die Herkunft des Abfalls ist nicht bekannt, es wird jedoch vermutet, dass dieser von den Bürger*innen bzw. Anwohner*innen stammt.
   Das Bezirksamt weist gern darauf hin, dass die Zuständigkeit bei der SenMVKU liegt.