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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
Ausgewählte Kategorie: Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0796/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welches Amt bzw. welche Stelle ist im Bezirksamt federführend zuständig für die Erstellung der bezirklichen bzw. quartiersweisen Wärmeplanung und welche Ämter bzw. andere öffentliche Einrichtungen, wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des Zweiten…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0665/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In welchem Umfang hat der Eigentümer des Grundstücks bislang die Kosten entsprechend der Regelungen im Kostenübernahmevertrag übernommen? Die Lichtenberg 10 B.V., Eigentümerin der Grundstücke Frankfurter…
Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0664/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Ergebnisse brachte bislang die Prüfung der Aussagen des Fachbereichs Umweltschutz zur erforderlichen Kennzeichnung von Schaden A als Altlast und der Fläche 17949 aus dem Bodenbelastungskataster in…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0665/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann ist mit dem Abschluss der Denkmalwertprüfung für das Gebäude Buchberger Straße 6 zu rechnen? Welche Argumente sprechen für die Aufnahme des Gebäudes Buchberger Straße 6 in die Denkmalliste Berlin,…
Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0592/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt zu der Idee, den Bürger*innenhaushalt mit einem eigenen Haushalt auszustatten, über den die zur Umsetzung empfohlenen Vorschläge finanziert werden können? Im Rahmen der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0589/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieso wurde im letzten Jahr auf die Weihnachtsbeleuchtung in der Weitlingstraße verzichtet? Das Bezirksamt hat im Jahr 2020 mit dem Wir im Weitlingkiez e.V. kooperiert und die Anschaffung der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0594/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Für was plant das Bezirksamt die finanziellen Mittel im Einzelplan 45, Kapitel 4500, Titel 97110 des Doppelhaushalts 2024/25, die sogenannten Verstärkungsmittel, einzusetzen? Ist es denkbar, dass…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0525/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer kümmert sich im Bezirk Lichtenberg um die Organisation dezentraler Angebote zur Teilhabe des Bezirkes an der UEFA EURO 2024? Das Bezirksamt hat einen Förderantrag im Rahmen der UEFA EURO 2024…
Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0564/IX Die „Apotheke am Stadtpark“ hat bekanntgegeben, dass sie zum 01.01.2024 ihren 100jährigen Standort schließen und an einen anderen Standort umziehen muss, laut ihrer ausgehängten Begründung sei sie „von der Politik kaputtgespart“. Seit Januar 2023 wurde in…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0524/IX Wie ist der aktuelle Stand der bezirklichen Sportentwicklungsplanung? Ist die Erstellung der bezirklichen Sportentwicklungsplanung bereits abgeschlossen und falls ja, seit wann? Falls nicht, bis wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen? Die…
Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0406/IX Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelakquise? Das Bezirksamt wird einen Förderantrag zur Einwerbung von WdM-Mitteln (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) einreichen. Die Beantragung der Fördermittel ist erst ab Juli/August 2023 möglich, sobald die…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0363/IX Seit wann war dem Bezirksamt bekannt, dass die SozDia Stiftung den Betrieb ihrer Jugendklubs nicht bzw. nicht in vollem Umfang aufrechterhalten kann? Das Jugendamt hat im Oktober 2022 von den Überlegungen des Trägers erfahren, am 09.01.2023 gab es dann…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0321/IX In einer Pressemitteilung vom 17.02.2023 gab das Bezirksamt bekannt, dass weitere vier Standorte öffentlicher Toiletten in Lichtenberg nun kostenfrei genutzt werden können. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer finanziert die kostenfreie…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0302/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was wird seitens des Bezirksamtes getan, um sicherzustellen, dass bei privaten Neubauten und (energetischen) Sanierungen die Anlage von Nist- und Brutplätzen berücksichtigt wird, z.B. durch Fassaden- und…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung