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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
31.05.23 - Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
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30.05.23 - Vorgang: KA/0393/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Warum war der Bezirk Lichtenberg nicht am 2. Mai beim Workshop des landesweiten Aktionsbündnisses Hitzeschutz Berlin vertreten? Der Hitzeschutzbeauftragte war zum Workshop angemeldet, konnte aber wegen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
27.04.23 - Vorgang: KA/0372/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann und aus welchen Gründen wurde eine Warteliste für ein Erstberatungsgespräch zum Stellen eines Einbürgerungsantrags eingeführt? Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden mehrere Wartelisten (eine pro…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
25.04.23 - Vorgang: KA/0362/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Lichtenberg Mitte in 2022 vorrangig bearbeiteten…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
25.04.23 - Vorgang: KA/0361/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Hohenschönhausen in 2022 vorrangig bearbeiteten…
25.04.23 - Vorgang: KA/0367/IX Auf Grundlage der Wärmestrategie für Berlin hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) den Prozess einer gesamtstädtischen Wärmeplanung für das Land Berlin begonnen. Aufbauend auf Bestandsanalysen und…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
11.04.23 - Vorgang: KA/0363/IX Seit wann war dem Bezirksamt bekannt, dass die SozDia Stiftung den Betrieb ihrer Jugendklubs nicht bzw. nicht in vollem Umfang aufrechterhalten kann? Das Jugendamt hat im Oktober 2022 von den Überlegungen des Trägers erfahren, am 09.01.2023 gab es dann…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
27.03.23 - Im Zuge von Bauarbeiten der Deutschen Bahn an der Eisenbahnüberführung „Nöldnerstraße“ und am Kreuzungsbauwerk „Kietz“ wurden etliche Bäume gefällt und Stadtnatur vernichtet. Vorgang: KA/0348/IX Wie viele Bäume wurden (und werden) im Zuge der Baumaßnahme gefällt? Die hier…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
27.03.23 - Durch Bauarbeiten der Deutschen Bahn AG (DB AG) an der Eisenbahnunterführung „Nöldnerstraße“ und am Kreuzungsbauwerk „Kietz“ sind der Skate- und Bolzplatz sowie Tischtennisplatten am Nöldnerplatz nicht nutzbar. Der Bezirk Lichtenberg war im Planfeststellungsverfahren als Träger…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
24.03.23 - Vorgang: KA/0343/IX Das Schuljahr 2023/24 kommt mit den ersten wärmeren Tagen immer schneller auf uns zu, damit steigt auch der Bedarf an Terminen für die Einschulungsuntersuchung der zukünftigen Erstklässler*innen. Leider ist dies, wie die Terminvergabe für andere…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
24.03.23 - Vorgang: KA/0342/IX Zwei Bänke, die bislang am Skatepark an der Rummelsburger Bucht, neben der KiTa Seepiraten standen, wurden abgebaut und werden seitdem vermisst. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Aus welchem Grund wurden die Bänke abgebaut? Die…
24.03.23 - Vorgang: KA/0341/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche aktuellen Planungsvorhaben in den Plangebieten der Bebauungsplanverfahren 11-106, 11-119, 11-155 sind dem Bezirksamt bekannt? Hinsichtlich der Grundstücke, die sich in den Geltungsbereichen der…
24.03.23 - Vorgang: KA/0344/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Bäume sind in Friedrichsfelde Süd seit 2018 verloren gegangen (durch Sturmschäden, Fällungen o.a.)? Im Ortsteil Friedrichsfelde wurden vom 01.01.2018 bis 30.03.2023 881 öffentliche Bäume…
24.03.23 - Vorgang: KA/0345/IX Mit der am 22.09.22 beschlossenen DS/0421/IX ersuchte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt, die Einrichtung bzw. Anordnung der Straße 142 zwischen dem Malchower Weg und der Rüdickenstraße als Fahrradstraße zu prüfen und bei positivem Ergebnis…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
21.03.23 - Vorgang: KA/0338/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Aus welchem Grund wurde eine größere Menge an Bäumen gefällt? Bei dem Vorgang handelt es sich um ein Planfeststellungsverfahren, dessen Zuständigkeit bei der Außenstelle des Eisenbahnbundesamtes Berlin…