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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
10.04.24 - Vorgang: KA/0675/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann hat das Bezirksamt erfahren, welche Standorte zur Unterbringung von Geflüchteten vom Senat ins Auge gefasst werden? Von welchen Standorten wusste das Bezirksamt, dass der Senat sie ins Auge gefasst…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
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12.03.24 - Vorgang: KA/0609/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit dem Beschluss der DS/0749/IX weitere Vorgänge seitens des Bezirksamtes, der HoWoGe, von denen das Bezirksamt weiß, oder des Senats rund um eine mögliche Bebauung des Hofs an der Joachimsthaler…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
12.03.24 - Vorgang: KA/0626/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche rechtlichen Folgen hat die Klarstellung im § 8 des Kaufvertrags für das Grundstück Kynaststraße 13 vom 25.05.2016 zwischen dem Land Berlin und der CWB Coral World Berlin GmbH für den Vertrag zur…
12.03.24 - Vorgang: KA/0625/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt zu der Idee, landesweit für die Grünflächenpflege eine Mindestveranschlagung festzulegen, wie es sie bspw. in der Tiefbau-, Hochbau- und Schulgebäudeunterhaltung gibt? (siehe…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
28.02.24 - Vorgang: KA/0592/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt zu der Idee, den Bürger*innenhaushalt mit einem eigenen Haushalt auszustatten, über den die zur Umsetzung empfohlenen Vorschläge finanziert werden können? Im Rahmen der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
12.02.24 - Vorgang: KA/0596/IX Das Bezirksamt wird, bezugnehmend auf die aktuelle Verdachtsberichterstattung in den Medien, um folgende Auskunft gebeten: Hat der Bezirksbürgermeister Martin Schaefer seit seiner ersten Wahl ins Bezirksamt am 12.12.2019 von Verdachtsfällen bezüglich…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
09.02.24 - Vorgang: KA/0608/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit dem Beschluss der DS/0919/IX weitere Vorgänge seitens des Bezirksamtes, der HoWoGe, von denen das Bezirksamt weiß, oder des Senats rund um eine mögliche Bebauung der Innenhöfe im Ilsekiez? …
09.02.24 - Vorgang: KA/0607/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit der Antwort auf die KA 0507/IX weitere Vorgänge rund um eine mögliche Bebauung an der Barther Straße? Wenn ja, welche? Sind seit der Antwort auf die KA 0507/IX Gespräche zum Thema einer…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
08.02.24 - Vorgang: KA/0603/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die Kitaplatzsituation in Lichtenberg? Welche Defizite gibt es und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen und welche sind in Planung, um die Kitaplatzsituation zu…
05.02.24 - Vorgang: KA/0593/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was wurde bisher unternommen, um die Drucksache DS/0075/IX umzusetzen, und bis wann ist mit der Umsetzung zu rechnen? Die erwähnte Gedenktafel wurde aufgrund von Vandalismus abgenommen. Im Nachgang der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
05.02.24 - Vorgang: KA/0595/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie hoch ist die Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramts im Tierpark-Center? Die monatliche Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramtes im Tierparkcenter beträgt insgesamt 6.345,17€ (hiervon…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
01.02.24 - Vorgang: KA/0600/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Umsetzungsstand zu der am 15.12.2022 durch die BVV beschlossene DS/0529/IX - Digitale Europakarte für Lichtenberg? Durch die Wiederholungswahl im Februar 2023 und die neue Zusammensetzung des…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales
31.01.24 - Vorgang: KA/0589/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieso wurde im letzten Jahr auf die Weihnachtsbeleuchtung in der Weitlingstraße verzichtet? Das Bezirksamt hat im Jahr 2020 mit dem Wir im Weitlingkiez e.V. kooperiert und die Anschaffung der…
22.01.24 - Vorgang: KA/0594/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Für was plant das Bezirksamt die finanziellen Mittel im Einzelplan 45, Kapitel 4500, Titel 97110 des Doppelhaushalts 2024/25, die sogenannten Verstärkungsmittel, einzusetzen? Ist es denkbar, dass…
22.01.24 - Vorgang: KA/0526/IX Wer kann welche Räume des Rathauses unter welchen Bedingungen nutzen? Die Vergabe der Beratungsräume im Rathaus erfolgt unter Anwendung des BA-Beschlusses BA 6/184/2009 (hervorgegangen aus der BA-Vorlage 175/2009). Unter welchen Umständen ist es für…
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