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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Vorgang: KA/0608/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit dem Beschluss der DS/0919/IX weitere Vorgänge seitens des Bezirksamtes, der HoWoGe, von denen das Bezirksamt weiß, oder des Senats rund um eine mögliche Bebauung der Innenhöfe im Ilsekiez? …
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0607/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit der Antwort auf die KA 0507/IX weitere Vorgänge rund um eine mögliche Bebauung an der Barther Straße? Wenn ja, welche? Sind seit der Antwort auf die KA 0507/IX Gespräche zum Thema einer…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0603/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die Kitaplatzsituation in Lichtenberg? Welche Defizite gibt es und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen und welche sind in Planung, um die Kitaplatzsituation zu…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0593/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was wurde bisher unternommen, um die Drucksache DS/0075/IX umzusetzen, und bis wann ist mit der Umsetzung zu rechnen? Die erwähnte Gedenktafel wurde aufgrund von Vandalismus abgenommen. Im Nachgang der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Vorgang: KA/0595/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie hoch ist die Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramts im Tierpark-Center? Die monatliche Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramtes im Tierparkcenter beträgt insgesamt 6.345,17€ (hiervon…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0600/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Umsetzungsstand zu der am 15.12.2022 durch die BVV beschlossene DS/0529/IX - Digitale Europakarte für Lichtenberg? Durch die Wiederholungswahl im Februar 2023 und die neue Zusammensetzung des…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales
Vorgang: KA/0589/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieso wurde im letzten Jahr auf die Weihnachtsbeleuchtung in der Weitlingstraße verzichtet? Das Bezirksamt hat im Jahr 2020 mit dem Wir im Weitlingkiez e.V. kooperiert und die Anschaffung der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0594/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Für was plant das Bezirksamt die finanziellen Mittel im Einzelplan 45, Kapitel 4500, Titel 97110 des Doppelhaushalts 2024/25, die sogenannten Verstärkungsmittel, einzusetzen? Ist es denkbar, dass…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0526/IX Wer kann welche Räume des Rathauses unter welchen Bedingungen nutzen? Die Vergabe der Beratungsräume im Rathaus erfolgt unter Anwendung des BA-Beschlusses BA 6/184/2009 (hervorgegangen aus der BA-Vorlage 175/2009). Unter welchen Umständen ist es für…
Vorgang: KA/0551/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es für die Beschäftigten des Bezirksamtes die Möglichkeit, Fälle von sexualisierten Belästigungen oder Übergriffen niedrigschwellig zu melden? Im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin wurde am…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0562/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie geht es weiter mit dem Runden Tisch Gärtnerstraße, nachdem der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e. V. keinen weiteren Diskussionsbedarf sieht und sich vom Runden Tisch zurückgezogen hat? …
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0494/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer entscheidet wie die Mittel, die dem Klimabeirat zur Verfügung stehen, ausgegeben werden? Ist der Klimabeirat als Gremium in diese Entscheidung einbezogen? Sämtliche ehrenamtlich arbeitenden Beiräte…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
Vorgang: KA/0539/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es einen Anstieg von Antisemitismus seit dem ersten Angriff der Hamas auf Israel im Bezirk zu verzeichnen? Mit Stand 30. November 2023 gab es 18 als antisemitisch bzw. mit antisemitischen Bezügen…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0536/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieviel Plätze stehen diese Saison dem Bezirk Lichtenberg im Rahmen der Kältehilfe zur Verfügung? S. 2. Wie wird sich diese Zahl bis zum 31.04.24 entwickeln? Das Amt für Soziales Lichtenberg fördert…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0513/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer aus dem Bezirksamt wurde wann zur gemeinsamen Klausurtagung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) mit den Berliner Bezirken eingeladen, die am 30. September 2023 stattfand und bei der es…