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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
14.11.23 - Vorgang: KA/0517/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Bitte bei den Zeitabfragen jeweils Datum, und wo möglich die genaue Uhrzeit, mindestens aber die ungefähre Uhrzeit mit angeben. Wann erfuhr der Bezirksbürgermeister von möglichen Gründen, die aus seiner…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
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14.11.23 - Vorgang: KA/0535/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den Stand der Aufbereitung (Vorbereitung der Digitalisierung) aller an das LEA übergehenden Akten? Mit welchem Maßnahmen stellt das Bezirksamt sicher, dass es mit der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
02.11.23 - Vorgang: KA/0514/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden in „Willkommensklassen“ beschult? Wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
18.09.23 - Vorgang: KA/0479/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie lange dauert es durchschnittlich im Bezirk, bis der gerufene Rettungswagen kommt? Wie viel Prozent der Rettungswageneinsätze halten die maximale Wartezeit von 10 Minuten nicht ein? Wie lange wartet…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
29.06.23 - Vorgang: KA/0425/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Vorbemerkung: Fachkräfte des Jugendamtes Lichtenberg haben sich in verschiedenen Arbeitstreffen zum Thema Häusliche Gewalt verständigt, insbesondere zu Fragen der Zusammenarbeit und zu…
29.06.23 - Vorgang: KA/0424/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Zwischenbericht zur DS/1184/VIII verweist das Bezirksamt darauf, dass eine neue "Aktion Noteingang" in Zusammenarbeit mit der Netzwerkstelle „Lichtblicke“ umgesetzt werden soll. Was ist diesbezüglich…
29.06.23 - Vorgang: KA/0422/IX In der Antwort auf die KA/0404/IX verweist das Bezirksamt darauf, dass die DS/0734/IX am 6.Juni 2023 vom Bezirksamt aufgehoben wurde, allerdings hat das Bezirksamt die BVV hierüber bereits zur Sitzung am 24.05.2023 informiert. Das Bezirksamt wird um…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
05.06.23 - Vorgang: KA/0406/IX Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelakquise? Das Bezirksamt wird einen Förderantrag zur Einwerbung von WdM-Mitteln (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) einreichen. Die Beantragung der Fördermittel ist erst ab Juli/August 2023 möglich, sobald die…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
01.06.23 - Vorgang: KA/0404/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Unter welchen Umständen können Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK) allgemein zurückgezogen werden? Formell können gemäß § 30 der Geschäftsordnung der BVV Vorlagen des Bezirksamts bis zum Beginn der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
01.06.23 - Vorgang: KA/0403/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Nach welchen Kriterien bestimmt das Schulamt die Einschulungsbereiche von Grundschulen in Lichtenberg? Wenn es konfliktäre Kriterien gibt, welche Kriterien haben Priorität und weshalb (Beantwortung…
31.05.23 - Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
30.05.23 - Vorgang: KA/0393/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Warum war der Bezirk Lichtenberg nicht am 2. Mai beim Workshop des landesweiten Aktionsbündnisses Hitzeschutz Berlin vertreten? Der Hitzeschutzbeauftragte war zum Workshop angemeldet, konnte aber wegen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
27.04.23 - Vorgang: KA/0372/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann und aus welchen Gründen wurde eine Warteliste für ein Erstberatungsgespräch zum Stellen eines Einbürgerungsantrags eingeführt? Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden mehrere Wartelisten (eine pro…
25.04.23 - Vorgang: KA/0362/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Lichtenberg Mitte in 2022 vorrangig bearbeiteten…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
25.04.23 - Vorgang: KA/0361/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was waren wesentliche Gründe für Abweichungen vom (in Klammern angegebenen)[1] angestrebten Verfahrensstand der folgenden im Arbeitsgebiet Hohenschönhausen in 2022 vorrangig bearbeiteten…