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Hier findet ihr unsere mündlichen und schriftlichen Anfragen.
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
20.08.24 - Vorgang: KA/0769/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Ab wann erfolgt die Nutzung des angemieteten Objekts in der Schreiberhauer Straße durch das Gesundheitsamt? Eine Entscheidung zur Anmietung des Objektes steht noch aus. Nähere Angaben zu konkreten Fragen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
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31.07.24 - Vorgang: KA/0752/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Bezug auf Drucksache – DS/0748/VIII: Setzt sich die Stadträtin auf Landesebene dafür ein, dass in Lichtenberg ein (mobiler) Drugchecking-Point eingerichtet wird, angesichts der hohen Nachfrage nach…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
31.07.24 - Vorgang: KA/0753/IX Das Bezirksamt teilt Folgendes mit: Vorab ist anzumerken, dass nach Prüfung durch das Amt für Soziales festgestellt wurde, dass diese kleine Anfrage sich auf die DS 0581/IX bezieht. Diese also im Zusammenhang stehende Drucksache 0581/IX bedingte eine neue…
23.07.24 - Vorgang: KA/0722/IX Der Beschluss des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin 155//2022 vom 30.08.2022 sieht die Bildung eines verwaltungsinternen Klimateams vor, das mit dem Lichtenberger Klimabeirat zusammen arbeiten soll. Dieser Beschluss wurde der BVV am 22.09.2022 mit der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
11.07.24 - Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des Zweiten…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
04.06.24 - Vorgang: KA/0708/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was versteht das Bezirksamt in Abgrenzung zu Abschiebungen und der Durchsetzung von Nutzungsuntersagungen unter Zwangsräumungen? Eine Zwangsräumung von Wohnraum wird auf der Grundlage einer…
29.05.24 - Vorgang: KA/0715/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer ist aktuell Eigentümer des Grundstücks Sewanstr. 122? Eigentümer ist die Heikonaut - Kreativzentrum Kulturwirtschaft Lichtenberg eGbR, geschäftsansässig Sewanstraße 122. Wurde dem Bezirksamt das…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
29.04.24 - Vorgang: KA/0685/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist allgemein der aktuelle wohnliche Zustand der LAF-Unterkünfte im Bezirk zu bewerten? Eine systematische Bewertung des wohnlichen Zustands von LAF-Unterkünften durch das Bezirksamt ist bisher…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
16.04.24 - Vorgang: KA/0675/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann hat das Bezirksamt erfahren, welche Standorte zur Unterbringung von Geflüchteten vom Senat ins Auge gefasst werden? Am 29.02.2024 wurde der Bezirk über die möglichen Standorte informiert und um…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
26.03.24 - Vorgang: KA/0563/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt unternommen, um die buddhistische Pagode im Großhandelszentrum „Pacific-Center“ in der Marzahner Straße 17 am aktuellen Standort zu erhalten und hierzu alle…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
12.03.24 - Vorgang: KA/0609/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit dem Beschluss der DS/0749/IX weitere Vorgänge seitens des Bezirksamtes, der HoWoGe, von denen das Bezirksamt weiß, oder des Senats rund um eine mögliche Bebauung des Hofs an der Joachimsthaler…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
12.03.24 - Vorgang: KA/0626/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche rechtlichen Folgen hat die Klarstellung im § 8 des Kaufvertrags für das Grundstück Kynaststraße 13 vom 25.05.2016 zwischen dem Land Berlin und der CWB Coral World Berlin GmbH für den Vertrag zur…
12.03.24 - Vorgang: KA/0625/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt zu der Idee, landesweit für die Grünflächenpflege eine Mindestveranschlagung festzulegen, wie es sie bspw. in der Tiefbau-, Hochbau- und Schulgebäudeunterhaltung gibt? (siehe…
28.02.24 - Vorgang: KA/0592/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt zu der Idee, den Bürger*innenhaushalt mit einem eigenen Haushalt auszustatten, über den die zur Umsetzung empfohlenen Vorschläge finanziert werden können? Im Rahmen der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
12.02.24 - Vorgang: KA/0596/IX Das Bezirksamt wird, bezugnehmend auf die aktuelle Verdachtsberichterstattung in den Medien, um folgende Auskunft gebeten: Hat der Bezirksbürgermeister Martin Schaefer seit seiner ersten Wahl ins Bezirksamt am 12.12.2019 von Verdachtsfällen bezüglich…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft