Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

Mehr Mittel für Mädchensport und Mädchen-Selbstverteidigung

Starke Mädchen

31.08.23 - Vorgang: DS/0803/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt zusätzliche Mittel i. H. v. 70.000 € zur Förderung von Mädchensportzentren und Mädchensport allgemein bereitzustellen, ein Drittel davon insbesondere zur…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Die Finanzierung der bezirklichen Antidiskriminierungsstelle für Schulen verstetigen

31.08.23 - Vorgang: DS/0801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die neu errichtete Stelle der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (ADB) für die Schulen in Lichtenberg auch für die kommenden beiden Jahre zu erhalten. Die Stelle soll…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Erweiterung der Suchtprävention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg

31.08.23 - Vorgang: DS/0818/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Präventionsarbeit im Bereich Drogen- und Alkoholkonsum auszuweiten und damit die Aufgaben der bezirklichen Suchthilfekoordination, um Handlungsstrategien der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen

Spielplatz im Rathauspark

Mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen im Bezirk

31.08.23 - Vorgang: DS/0780/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im kommenden Doppelhaushalt 2024/25 deutlich mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen bereitzustellen. Begründung: In Lichtenberg sind aufgrund fehlender…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen

Safe Spaces in Lichtenberg schaffen

31.08.23 - Vorgang: DS/0581/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von neuen Safe-Space-Konzepten zu prüfen, welche sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender* Personen richten und ihnen einen Ort…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Obersee-Grundschule

Schulgipfel einberufen

30.08.23 - Vorgang: DS/0888/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wird aufgefordert, einen Schulgipfel einzuberufen. Ziel der Veranstaltung soll die Wiederherstellung des Schulfriedens in der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport

ein Schulergänzungsbau im Bau, darüber ein Kreuz

Missbilligungsantrag

30.08.23 - Vorgang: DS/0886/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg missbilligt das Vorgehen der Bezirksstadträtin Dr. Catrin Gocksch (CDU), das offenkundig dazu führte bzw. zugelassen hat, dass die Öffentlichkeit mit einem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Trockentoilette für die Rummelsburger Bucht

17.08.23 - Vorgang: DS/0875/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den ehemaligen 24h-Anleger am Bolle-Ufer in der Rummelsburger Bucht beim Senat als zukünftigen Standort für eine Trockentoilette vorzuschlagen. Sobald der Senat weitere…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule

15.06.23 - Vorgang: DS/0583/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule durch folgende Maßnahmen zu erhöhen: • Abordnung der PKW-Parkplätze rund um die Kreuzung Karl-Lade-Straße /…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Eingang zum Stasi-Unterlagen-Archiv

Neue Bezirksverordnete der BVV auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüfen

15.06.23 - Vorgang: DS/0804/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg beantragt für diejenigen Bezirksverordneten der BVV Berlin-Lichtenberg, die in der laufenden Legislaturperiode bislang noch keine Überprüfung…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge

Aufnahme von einem ungesicherten Übergang an der Hauptstraße

Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern

15.06.23 - Vorgang: DS/0579/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern die Schulwegsicherheit für Kinder, die aus der Rummelsburger Bucht kommend über die Hauptstraße zur Schule an der Victoriastadt gehen, unter anderem durch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule

15.06.23 - Aktueller Stand: DS/0830/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen zum Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Oberseeschule weiter voranzutreiben und damit dringend benötigte Schulplätze für Kinder in der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Resolution: Kein Platz für Rassismus in Lichtenberg

25.05.23 - Vorgang: DS/0786/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilt die rassistisch und extrem rechts motivierte Brandanschlagsserie in Neu-Hohenschönhausen sowie die Bedrohung der Anwohnenden und Jugend- und…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten

25.05.23 - Aktueller Stand: DS/0528/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel über Hohenschönhausen auszuweiten und weitere Spender für Menstruationsartikel in Lichtenberg zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Aufnahme der Kreuzung

Ampelschaltung Falkenberger Chaussee/Prendener Straße verbessern

25.05.23 - Vorgang: DS/0776/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für eine geänderte Ampelschaltung an der Falkenberger Chaussee/Prendener Straße einzusetzen.…

Antrag | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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