Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Antrag

Sharepic zum Antrag "Für ein antifaschistisches & demokratisches Lichtenberg"

Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große Anfrage Klimabeirat, Verkehrs- und Klimafest in Hohenschönhausens Norden, Sichere Querung Warnitzer Bogen & Sauberes Tierpark Center

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktionen DIE LINKE und der SPD

Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1707/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin klar zu einem antifaschistischen und demokratischen Bezirk zu bekennen und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer und neonazistischer Gewalt…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Kiezblocks weiterfinanzieren - Planungssicherheit für den Weitlingkiezblock statt Senatsstopp

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1706/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einzusetzen, dass der Finanzierungsstopp für die Einrichtung von Kiezblocks wieder…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Sichere Querung für vulnerabele Gruppen am Warnitzer Bogen

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1705/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Warnitzer Straße parallel zum Gehweg des Spielplatzes am Warnitzer Bogen eine Bordsteinabsenkung umgesetzt werden kann. Begründung: Bisher…

Antrag | Themen | Verkehr und Mobilität

Lichtenberg schließt sich der Initiative "Klimapositive Städte und Gemeinden" an

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1704/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich der Initiative „Klimapositive Städte und Gemeinden“ der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) anzuschließen. Begründung: Die Teilnahme an der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Verkehrs- und Klimafest auch in der Jugendverkehrsschule Malchower Weg in Hohenschönhausen feiern

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1703/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Verkehrs- und Klimafest 2026 in der Jugendverkehrsschule (JVS) Malchower Weg auszurichten und es anschließend abwechselnd in den beiden Jugendverkehrsschulen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Tierpark Center: Mehr Nachdruck bei einer Lösung der Verschmutzungsproblematik

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1702/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich neue Maßnahmen zu überlegen, um die durch Tauben verursachte Verschmutzungsproblematik im Tierpark Center zu lösen. Menschen, die das Bürgeramt aufsuchen, sollen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

Abpflastern: Lichtenberg macht mit und wird grüner

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1701/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im nächsten Jahr beim Wettbewerb „Abpflastern“ mitzumachen. Ziel ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit und ein gutes Vorbild Unternehmen, Einzelpersonen oder Vereine…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Vielfalt in der Stadtentwicklung

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1700/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht neue, vielfältigere Veranstaltungsformate im Rahmen der formellen Beteiligung an der Bauleitplanung zu erproben, um die Bandbreite der Interessen der Öffentlichkeit in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Unterstützung der Initiative "Alkoholfreie Kasse" im Bezirk Lichtenberg

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1699/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bundesweite Initiative „Alkoholfreie Kasse“ ausdrücklich zu begrüßen und öffentlich zu unterstützen. Zudem soll es in geeigneter Weise – beispielsweise über die…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag mit der Fraktion DIE LINKE

Bekenntnis des Bezirks Lichtenberg zur Progress Pride Flag

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1660/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg bekennt sich zur Progress Pride Flag als Symbol für Vielfalt, Solidarität und die Rechte queerer* Menschen. Die BVV verurteilt alle Versuche, die Bedeutung der Flagge zu…

Antrag | Offene Gesellschaft | Themen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD

Gemeinsam bunt älter werden – Queeres* Mehrgenerationenwohnen an der Vulkanstraße

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1655/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass auf dem bezirkseigenen Grundstück an der Vulkanstraße, eine Fläche für ein queeres* Wohnprojekt zur Verfügung gestellt wird. Geplant ist…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Fahrradfreundliches Kopfsteinpflaster in Lichtenberg realisieren

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1656/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit ein großflächiges Abfräsen des Kopfsteinpflasters - beispielsweise in der Türrschmidtstraße oder der Wallensteinstraße - zu einer kostengünstigen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Außenbezirke nicht abhängen: Öffentlich gefördertes Leihradsystem in Lichtenberg erhalten

15.05.25 - Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Aktueller Stand: DS/1654/IX Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Stationen und der Betrieb des öffentlichen Leihradsystems im Bezirk Lichtenberg erhalten bleiben und der Senat…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

Schulcontainer, davor ein Porträt von Robert Pohle

Schulcontainer in der Salzmannstraße nutzen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1517/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

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