Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Wohnen und Stadtentwicklung

Städtische Denkmale vor weiterem Verfall schützen. Die Bausubstanz der Kapelle auf dem Friedhof Gotlindestraße sichern.

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1565/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Kapelle auf dem städtischen Friedhof Gotlindestraße für eine künftige Nutzung der öffentlichen Hand zu erhalten und ihre Bausubstanz zu…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Lokales Kiezgewerbe stärken - Schankvorgarten bei Wolke7

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1568/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Eiscafé Wolke 7 an der Rüdiger Str. Ecke Hagenstraße einen Schankvorgarten zu ermöglichen, sollten die formalen Voraussetzungen gegeben sein. Diese sollen im…

Antrag | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Künftige Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße 34 klären

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1566/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Interesse der Fachämter des Bezirksamtes an der Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße 34 nach Auslaufen des derzeitigen Vertrages mit der Howoge zu klären. Das…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Foto des Baustellen-Zebrastreifens am Nöldnerplatz, Text: Sicher zur Schule, Portrait von Daniela Ehlers

Sicher zur Schule - Zebrastreifen in der Nöldnerstraße verstetigen

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1544/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit es möglich ist, den derzeit im Rahmen der Baumaßnahme der Deutschen Bahn auf der Nöldnerstaße angelegten Zebrastreifen dauerhaft einzurichten. …

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Zimmer mit einfachen Möbeln, Text: Unterbringungsgebührenordnung Einkommen und Unterkunftsart berücksichtigen, Foto von Dante Davis

Einkommen und Unterkunftsart bei der Unterbringungsgebührenordnung berücksichtigen

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1543/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Art der Unterkunft sowie das Einkommen von berufstätigen Bewohner*innen in ASOG-Unterkünften stärker bei der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Luftbild der Ferdinand-Schultze-Straße, Portrait Paul Meyer-Dunker, Text: Ferdinand-Schultze-Straße 71 für Erweiterung der Grundschule Schleizer Straße sichern

Ferdinand-Schultze-Straße 71 für eine Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße sichern

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1441/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ferdinand-Schultze-Straße 71 für die mittelfristig notwendige Schulerweiterung der Grundschule Schleizer Straße zu sichern und die dafür notwendigen Gespräche mit…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Lichtenberg sucht die schönste Baumscheibe

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1355/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Begrünung und Verschönerung von Baumscheiben im Bezirk Lichtenberg zu fördern, indem Bürger*innen die Möglichkeit erhalten, Baumscheiben ohne vorherige…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online

08.01.25 - Aktueller Stand: DS/1518/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online bei den zuständigen Stellen zu erwirken. Begründung: Der Eintrag in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) für die Trabrennbahn Karlshorst anpassen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/1499/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bei der Senatsverwaltung Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen (SenSW) angestoßene Änderung des Flächennutzungsplan Berlin (FNP) auf dem Gebiet der Trabrennbahn…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst prüfen lassen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/1514/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Berliner Forsten um Begutachtung der Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst zu bitten, um zu klären, ob es sich bei den entsprechenden Flächen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Schulcontainer, davor ein Porträt von Robert Pohle

Schulcontainer in der Salzmannstraße nutzen

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/1517/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Collage von Bildern mit Menschengruppen, Porträts von Daniela Ehlers und Philipp Ahrens

Resolution - Lichtenberg hält zusammen: wir lassen uns nicht kaputt sparen!

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein neues Mehrfamilienhaus, ein Comic Hai davor

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Miethaien die Zähne ziehen - Mieter*innenberatung bekannter machen

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Leerstehende Wohnhäuser in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße und Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1354/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Leerstand in den Häusern in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße und Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

Unsere Flyer:

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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