Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Offene Gesellschaft

Collage von Bildern mit Menschengruppen, Porträts von Daniela Ehlers und Philipp Ahrens

Resolution - Lichtenberg hält zusammen: wir lassen uns nicht kaputt sparen!

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Violinist vor einem Notenständer

Mehr Kultur erleben – Kulturelle Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen in Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl stärken

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1455/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen und die Anton-Saefkow-Bibliothek im Fennpfuhl Anmeldestellen für das Projekt „Kultur Erleben“ des…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Symbolbild Eine Demonstration, auf einem Demoschild steht "Abortion is Health Care"

Resolution: Für eine bedarfsgerechte und gesetzeskonforme Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen im Bezirk

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1469/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg spricht sich ausdrücklich für einen umfassenden und verlässlichen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen aus und fordert die Kliniken im Bezirk auf, den Bedarf an…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen

Die Geschichte von Anton M’bonga Egiomue und Josef Bohinge Boholle dauerhaft sichtbar machen!

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1164/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Kulturschaffenden und Historiker*innen im Bezirk die Geschichte von Josef Bohinge Boholle und Anton M’bonga Egiomue im öffentlichen Straßenland sichtbar…

Antrag | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Zwei Menschen pauken Grammatik.

Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1430/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine Kürzung des Integrationsfonds im Haushaltsjahr 2025 erfolgt. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich dafür einzusetzen,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen

eine rote Sitzbank mit italienischer Aufschrift, Portrait Frederike Navarro, Text: Panchina Rossa - eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Panchina Rossa - eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1406/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide zu errichten. Begleitet werden soll die Bank mit einer Tafel, die den Zweck der Bank verdeutlichen soll. Ein geeigneter…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Sharepic zum Antrag, Kinder bei einer Klassenfahrt, Portrait von Paul-Meyer-Dunker, Text Klassenfahrten für Lichtenberger Schüler*innen retten!

Klassenfahrten für Lichtenberger Schülerinnen und Schüler retten!

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1442/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten der Bezirk hat, um Klassenfahrten für Lichtenberger Schülerinnen und Schüler auch im Schuljahr 2024/2025 zu ermöglichen. Dies…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

zwei Frauen führen eine Beratungsgespräch, Portrait Frederike Navarro, Text: Frauenzentruam für FLINTA* in Lichtenberg

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke, SPD und Tierschutzpartei

Ein Frauenzentrum für FLINTA* in Lichtenberg!

01.10.24 - Aktueller Stand: DS/1426/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberg ein Frauenzentrum mit dem Schwerpunkt der Prävention und Beratung hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen, Lesben, sowie Inter-, Nicht-binäre, Trans-, und…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen

Schüler*innen in einem Klassenraum, Portrait Paul Meyer-Dunker, Text: Angemessene Beschulung & gutes Ankommen für Geflüchtete Kinder und Jugendliche

Angemessene Beschulung und gutes Ankommen für geflüchtete Kinder und Jugendliche sicherstellen

01.10.24 - Aktueller Stand: DS/1428/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Beschulung der im Rahmen der neuen Geflüchtetenunterkünfte neu ankommenden Kinder und Jugendlichen über die reguläre…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Progress Pride Flag, Porträt von Leonie Köhler

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit im Bezirk

27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Tuchollaplatz in Lichtenberg

Demokratische Verhältnisse wiederhergestellt: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr erneut beschlossen – Zur Debatte um neue Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

23.04.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

Weiße Scheckkarte mit der Aufschrift: Nicht mit uns!

Bezahlkarte

18.04.24 - Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!

21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1162/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden…

Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Sozialen Zusammenhalt im Bürgerhaushalt Lichtenberg in den Fokus rücken

15.02.24 - Vorgang: DS/1099/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß der Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt Lichtenberg für das Jahr 2025 das Schwerpunktthema „Solidarisches Miteinander und sozialer Zusammenhalt“ zu setzen und damit das…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Die Arbeit des Lichtenberger Registers unterstützen

14.12.23 - Vorgang: DS/0930/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich zur Arbeit des Lichtenberger Registers zu bekennen und die bisherige Zusammenarbeit mit dem Register fortzuführen. Begründung: Das Berliner Register leistet mit der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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