Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Offene Gesellschaft

Sharepic zum Antrag "Für ein antifaschistisches & demokratisches Lichtenberg"

Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große Anfrage Klimabeirat, Verkehrs- und Klimafest in Hohenschönhausens Norden, Sichere Querung Warnitzer Bogen & Sauberes Tierpark Center

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktionen DIE LINKE und der SPD

Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1707/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin klar zu einem antifaschistischen und demokratischen Bezirk zu bekennen und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer und neonazistischer Gewalt…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Vielfalt in der Stadtentwicklung

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1700/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht neue, vielfältigere Veranstaltungsformate im Rahmen der formellen Beteiligung an der Bauleitplanung zu erproben, um die Bandbreite der Interessen der Öffentlichkeit in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Progress Pride Flag, Porträt von Leonie Köhler

Beschlüsse vom 15. Mai 2025

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit, Bekenntnis zur Progress Pride Flag, Queeres Mehrgenerationenwohen

16.05.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anlässlich der Queeren Aktionswochen in Lichtenberg ihren Fokus auf queere Themen. Drei Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen. Weitere Beschlüsse und Überweisungen…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag mit der Fraktion DIE LINKE

Bekenntnis des Bezirks Lichtenberg zur Progress Pride Flag

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1660/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg bekennt sich zur Progress Pride Flag als Symbol für Vielfalt, Solidarität und die Rechte queerer* Menschen. Die BVV verurteilt alle Versuche, die Bedeutung der Flagge zu…

Antrag | Offene Gesellschaft | Themen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD

Gemeinsam bunt älter werden – Queeres* Mehrgenerationenwohnen an der Vulkanstraße

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1655/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass auf dem bezirkseigenen Grundstück an der Vulkanstraße, eine Fläche für ein queeres* Wohnprojekt zur Verfügung gestellt wird. Geplant ist…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Ein Speisenbuffet, Porträt von Dante Davis

Ramadan Mubarak! Solidarität mit unseren muslimischen Mitbürger*innen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

eine rote Sitzbank, Porträt von Frederike Navarro

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Panchina Rossa - eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1406/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide zu errichten. Begleitet werden soll die Bank mit einer Tafel, die den Zweck der Bank verdeutlichen soll. Ein geeigneter…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Jugendamt Lichtenberg, ein Hochhaus, davor ein kleineres blaues Gebäuden, ein Porträt von Daniela Ehlers

Bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur Erziehung einfordern - strukturelle Defizite endlich beheben

20.02.25 - Aktueller Stand: DS/1542/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke, SPD und Tierschutzpartei

Ein Frauenzentrum für FLINTA* in Lichtenberg!

20.02.25 - Aktueller Stand: DS/1426/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberg ein Frauenzentrum mit dem Schwerpunkt der Prävention und Beratung hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen, Lesben, sowie Inter-, Nicht-binäre, Trans-, und…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Themen

Symbolbild Zimmer mit einfachen Möbeln, Text: Unterbringungsgebührenordnung Einkommen und Unterkunftsart berücksichtigen, Foto von Dante Davis

Einkommen und Unterkunftsart bei der Unterbringungsgebührenordnung berücksichtigen

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1543/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Art der Unterkunft sowie das Einkommen von berufstätigen Bewohner*innen in ASOG-Unterkünften stärker bei der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Collage von Bildern mit Menschengruppen, Porträts von Daniela Ehlers und Philipp Ahrens

Resolution - Lichtenberg hält zusammen: wir lassen uns nicht kaputt sparen!

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Symbolbild Ein Violinist vor einem Notenständer

Mehr Kultur erleben – Kulturelle Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen in Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl stärken

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1455/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen und die Anton-Saefkow-Bibliothek im Fennpfuhl Anmeldestellen für das Projekt „Kultur Erleben“ des…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Symbolbild Eine Demonstration, auf einem Demoschild steht "Abortion is Health Care"

Resolution: Für eine bedarfsgerechte und gesetzeskonforme Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen im Bezirk

20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1469/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg spricht sich ausdrücklich für einen umfassenden und verlässlichen Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen aus und fordert die Kliniken im Bezirk auf, den Bedarf an…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen

Die Geschichte von Anton M’bonga Egiomue und Josef Bohinge Boholle dauerhaft sichtbar machen!

17.10.24 - Aktueller Stand: DS/1164/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Kulturschaffenden und Historiker*innen im Bezirk die Geschichte von Josef Bohinge Boholle und Anton M’bonga Egiomue im öffentlichen Straßenland sichtbar…

Antrag | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

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Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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