Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große Anfrage Klimabeirat, Verkehrs- und Klimafest in Hohenschönhausens Norden, Sichere Querung Warnitzer Bogen & Sauberes Tierpark Center

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktionen DIE LINKE und der SPD

Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1707/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin klar zu einem antifaschistischen und demokratischen Bezirk zu bekennen und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer und neonazistischer Gewalt…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Kiezblocks weiterfinanzieren - Planungssicherheit für den Weitlingkiezblock statt Senatsstopp

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1706/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einzusetzen, dass der Finanzierungsstopp für die Einrichtung von Kiezblocks wieder…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Lichtenberg schließt sich der Initiative "Klimapositive Städte und Gemeinden" an

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1704/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich der Initiative „Klimapositive Städte und Gemeinden“ der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) anzuschließen. Begründung: Die Teilnahme an der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Verkehrs- und Klimafest auch in der Jugendverkehrsschule Malchower Weg in Hohenschönhausen feiern

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1703/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Verkehrs- und Klimafest 2026 in der Jugendverkehrsschule (JVS) Malchower Weg auszurichten und es anschließend abwechselnd in den beiden Jugendverkehrsschulen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Tierpark Center: Mehr Nachdruck bei einer Lösung der Verschmutzungsproblematik

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1702/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich neue Maßnahmen zu überlegen, um die durch Tauben verursachte Verschmutzungsproblematik im Tierpark Center zu lösen. Menschen, die das Bürgeramt aufsuchen, sollen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

Vielfalt in der Stadtentwicklung

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1700/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht neue, vielfältigere Veranstaltungsformate im Rahmen der formellen Beteiligung an der Bauleitplanung zu erproben, um die Bandbreite der Interessen der Öffentlichkeit in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Schulcontainer, davor ein Porträt von Robert Pohle

Schulcontainer in der Salzmannstraße nutzen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1517/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Ein Speisenbuffet, Porträt von Dante Davis

Ramadan Mubarak! Solidarität mit unseren muslimischen Mitbürger*innen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Jugendamt Lichtenberg, ein Hochhaus, davor ein kleineres blaues Gebäuden, ein Porträt von Daniela Ehlers

Bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur Erziehung einfordern - strukturelle Defizite endlich beheben

20.02.25 - Aktueller Stand: DS/1542/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Bild von einem Fahrradbügel mit viereckigem Querschnitt, Text: Sichere Fahrradbügel für Lichtenberg, Portrait von Dante Davis

Sicherere Fahrradbügel für Lichtenberg

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1545/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung oder Neuanschaffung von Fahrradbügeln auf die Verwendung von Kreuzberger Bügeln zu verzichten. Stattdessen soll geprüft werden, ob zukünftig nur…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Symbolbild Zimmer mit einfachen Möbeln, Text: Unterbringungsgebührenordnung Einkommen und Unterkunftsart berücksichtigen, Foto von Dante Davis

Einkommen und Unterkunftsart bei der Unterbringungsgebührenordnung berücksichtigen

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1543/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Art der Unterkunft sowie das Einkommen von berufstätigen Bewohner*innen in ASOG-Unterkünften stärker bei der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Lichtenberg sucht die schönste Baumscheibe

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1355/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Begrünung und Verschönerung von Baumscheiben im Bezirk Lichtenberg zu fördern, indem Bürger*innen die Möglichkeit erhalten, Baumscheiben ohne vorherige…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online

08.01.25 - Aktueller Stand: DS/1518/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online bei den zuständigen Stellen zu erwirken. Begründung: Der Eintrag in…

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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