Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

Sharepic zum Antrag "Für ein antifaschistisches & demokratisches Lichtenberg"

Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große Anfrage Klimabeirat, Verkehrs- und Klimafest in Hohenschönhausens Norden, Sichere Querung Warnitzer Bogen & Sauberes Tierpark Center

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Kiezblocks weiterfinanzieren - Planungssicherheit für den Weitlingkiezblock statt Senatsstopp

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1706/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einzusetzen, dass der Finanzierungsstopp für die Einrichtung von Kiezblocks wieder…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Lichtenberg schließt sich der Initiative "Klimapositive Städte und Gemeinden" an

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1704/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich der Initiative „Klimapositive Städte und Gemeinden“ der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) anzuschließen. Begründung: Die Teilnahme an der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Verkehrs- und Klimafest auch in der Jugendverkehrsschule Malchower Weg in Hohenschönhausen feiern

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1703/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Verkehrs- und Klimafest 2026 in der Jugendverkehrsschule (JVS) Malchower Weg auszurichten und es anschließend abwechselnd in den beiden Jugendverkehrsschulen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Tierpark Center: Mehr Nachdruck bei einer Lösung der Verschmutzungsproblematik

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1702/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich neue Maßnahmen zu überlegen, um die durch Tauben verursachte Verschmutzungsproblematik im Tierpark Center zu lösen. Menschen, die das Bürgeramt aufsuchen, sollen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

Abpflastern: Lichtenberg macht mit und wird grüner

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1701/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im nächsten Jahr beim Wettbewerb „Abpflastern“ mitzumachen. Ziel ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit und ein gutes Vorbild Unternehmen, Einzelpersonen oder Vereine…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Progress Pride Flag, Porträt von Leonie Köhler

Beschlüsse vom 15. Mai 2025

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit, Bekenntnis zur Progress Pride Flag, Queeres Mehrgenerationenwohen

16.05.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anlässlich der Queeren Aktionswochen in Lichtenberg ihren Fokus auf queere Themen. Drei Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen. Weitere Beschlüsse und Überweisungen…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Fahrradfreundliches Kopfsteinpflaster in Lichtenberg realisieren

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1656/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit ein großflächiges Abfräsen des Kopfsteinpflasters - beispielsweise in der Türrschmidtstraße oder der Wallensteinstraße - zu einer kostengünstigen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Außenbezirke nicht abhängen: Öffentlich gefördertes Leihradsystem in Lichtenberg erhalten

15.05.25 - Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Aktueller Stand: DS/1654/IX Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Stationen und der Betrieb des öffentlichen Leihradsystems im Bezirk Lichtenberg erhalten bleiben und der Senat…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

Schulcontainer, davor ein Porträt von Robert Pohle

Schulcontainer in der Salzmannstraße nutzen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1517/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Ein Mülleimer, der vor Einwegverpackungen überquillt, Porträt von Philipp Ahrens

Finanzielle Handlungsspielräume öffnen, Umwelt schützen und Müll vermeiden: Verpackungssteuer einführen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1569/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einsetzen, dass eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild eingeführt wird und die Einnahmen den Berliner Bezirken zu Gute kommen. Angestrebt…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Städtische Denkmale vor weiterem Verfall schützen. Die Bausubstanz der Kapelle auf dem Friedhof Gotlindestraße sichern.

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1565/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Kapelle auf dem städtischen Friedhof Gotlindestraße für eine künftige Nutzung der öffentlichen Hand zu erhalten und ihre Bausubstanz zu…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Künftige Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße 34 klären

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1566/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Interesse der Fachämter des Bezirksamtes an der Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße 34 nach Auslaufen des derzeitigen Vertrages mit der Howoge zu klären. Das…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Bild von einem Fahrradbügel mit viereckigem Querschnitt, Text: Sichere Fahrradbügel für Lichtenberg, Portrait von Dante Davis

Sicherere Fahrradbügel für Lichtenberg

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1545/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung oder Neuanschaffung von Fahrradbügeln auf die Verwendung von Kreuzberger Bügeln zu verzichten. Stattdessen soll geprüft werden, ob zukünftig nur…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen

23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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