Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Antrag

Quartierspark Neubrandenburger Straße in seiner städtebaulichen Funktion als klimarelevante Naherholungsfläche sichern

29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1265/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Quartierspark Neubrandenburger Straße planungsrechtlich als Grünfläche zu sichern. Begründung: Der Quartierspark Neubrandenburger Straße stellt eine wertvolle…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Philipp Ahrens vor dem Eingangsschild zu den B.L.O.-Ateliers

B.L.O.-Ateliers langfristig erhalten

29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Weiße Scheckkarte mit der Aufschrift: Nicht mit uns!

Bezahlkarte

18.04.24 - Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Tuchollaplatz begrünt mit grafischen Elementen

Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im Kaskelkiez

18.04.24 - Vorgang: DS/0934/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Straße Tuchollaplatz eingezogen und für eine Erweiterung des Tuchollaplatzes genutzt werden kann. Zudem sollen Maßnahmen geprüft…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Kurzzeitvermietungen und Ferienwohnungen

16.04.24 - Aktueller Stand: DA/1222/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele selbstbewohnte Haupt- und wie viele Nebenwohnungen im Bezirk durften im Jahr 2023 mit einer Genehmigung als Ferienwohnung zeitweise vermietet werden? Wie und mit welchem Ergebnis…

Antrag | Wohnen und Stadtentwicklung

Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

06.04.24 - Aktueller Stand: DS/1218/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Zuständigkeit oder im Austausch mit anderen Behörden den Kfz-Durchgangs- und Umfahrungsverkehr im Kaskelkiez weiterhin durch den bereits…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Kund*innen parken erleichtern: Kurzzeit-Parkplätze im Kaskelkiez

21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1157/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern in der Türrschmidtstraße 26 und 27, auf dem Abschnitt der Kaskelstraße zwischen Spittastraße und Pfarrstraße sowie in der Stadthausstraße zwischen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!

21.03.24 - Aktueller Stand: DS/1162/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden…

Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Ein Baugebot für das Grundstück Möllendorffstraße 75 A/Alfred-Jung-Straße 10

Für weiteren Wohnraum

21.03.24 - Vorgang: DS/1053/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Aussprechen eines Baugebots für das Grundstück Möllendorffstraße 75A/Alfred-Jung-Straße 10 zu weiterem Wohnraum führt. Es möge alternativ andere geeignete…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

Münsterlandplatz erweitern

Grünflächenversorgung im Weitlingkiez verbessern

21.03.24 - Vorgang: DS/0933/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Straße Münsterlandplatz eingezogen, entsiegelt und als Grünfläche umgewidmet werden kann. Die Prüfung soll auch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr Platz für den Freiaplatz in der Frankfurter Allee Nord (FAN)

21.03.24 - Vorgang: DS/0932/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Freiastraße nördlich des Freiaplatzes eingezogen, entsiegelt und als Grünfläche gewidmet werden kann. Die Prüfung soll auch…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Fahrradstraße in der Große-Leege-Straße

06.03.24 - Aktueller Stand: DS/1160/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern es möglich ist, in der Große-Leege-Straße zwischen der Sandinostraße und der Werneuchener Str. eine Fahrradstraße einzurichten. Begründung: Die…

Antrag | Verkehr und Mobilität

Kiezgewerbe stärken

Wirtschaftsförderung für den Kaskelkiez

06.03.24 - Aktueller Stand: DS/1156/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Prozess mit den ansässigen Gewerbetreibenden die Probleme des Gewerbestandorts Kaskelkiez zu ermitteln sowie in einem partizipativen Prozess Lösungen zu…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Sozialen Zusammenhalt im Bürgerhaushalt Lichtenberg in den Fokus rücken

15.02.24 - Vorgang: DS/1099/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß der Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt Lichtenberg für das Jahr 2025 das Schwerpunktthema „Solidarisches Miteinander und sozialer Zusammenhalt“ zu setzen und damit das…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Sportstätte sichern, Rollsport fördern

15.02.24 - Vorgang: DS/0910/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes Wollenberger Str./ Rhinstr. / Gehrenseestr. den Standort der Sporthalle in der Wollenberger Str. 1 zu sichern, sofern nicht vorher…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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