11.06.25 –

Aktueller Stand: DS/1700/IX

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht neue, vielfältigere Veranstaltungsformate im Rahmen der formellen Beteiligung an der Bauleitplanung zu erproben, um die Bandbreite der Interessen der Öffentlichkeit in der Abwägung umfänglicher zu erfassen.

Die Veranstaltungsformate sollen intern evaluiert und Erkenntnisse aus den ausgewerteten Formaten der BVV zur Kenntnis gebracht werden.

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, in der Ansprache der Öffentlichkeit möglichst leichte Sprache zu nutzen.

Begründung:

Das Lesen und Verstehen der zur formellen Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Bauleitplanung veröffentlichten Begründung, der Gutachten und Planzeichnung ist sehr voraussetzungsreich. Das Bezirksamt erörtert die Planung daher lobenswert freiwillig und regelmäßig in einer öffentlichen Veranstaltung.

Erörterungsveranstaltungen sind ein Format, das nur einen engen Ausschnitt der Öffentlichkeit anspricht. Die Veranstaltung zum Bebauungsplan 11-47a-1 VE Köpenicker Chaussee 15-19 in der Kiezspinne am 13.05.2025 wurde bspw. dem Augenschein nach überwiegend von Männern über fünfzig Jahren besucht. Bestimmte Interessengruppen (u. a. Kinder, Jugendliche, junge Mütter, Menschen mit Lernschwierigkeiten, …) bleiben diesen Veranstaltungen der Erfahrung nach meist fern. Ihre Wünsche und Expertise drohen daher bei der Planung außen vor zu bleiben.

Das Bezirksamt sollte weitere Formate (u. a. Fokusgruppengespräche, Einzelinterviews, Planungswerkstatt, …) erproben, um bislang unterrepräsentierte Interessengruppen in der formalen Beteiligung besser abzubilden und Teilhabe niedrigschwellig zu ermöglichen. Es sollte in der Ansprache der Öffentlichkeit möglichst leichte Sprache nutzen.