Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Antrag

ein Schulergänzungsbau im Bau, darüber ein Kreuz

Missbilligungsantrag

30.08.23 - Vorgang: DS/0886/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg missbilligt das Vorgehen der Bezirksstadträtin Dr. Catrin Gocksch (CDU), das offenkundig dazu führte bzw. zugelassen hat, dass die Öffentlichkeit mit einem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Trockentoilette für die Rummelsburger Bucht

17.08.23 - Vorgang: DS/0875/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den ehemaligen 24h-Anleger am Bolle-Ufer in der Rummelsburger Bucht beim Senat als zukünftigen Standort für eine Trockentoilette vorzuschlagen. Sobald der Senat weitere…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule

15.06.23 - Vorgang: DS/0583/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule durch folgende Maßnahmen zu erhöhen: • Abordnung der PKW-Parkplätze rund um die Kreuzung Karl-Lade-Straße /…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Eingang zum Stasi-Unterlagen-Archiv

Neue Bezirksverordnete der BVV auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüfen

15.06.23 - Vorgang: DS/0804/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg beantragt für diejenigen Bezirksverordneten der BVV Berlin-Lichtenberg, die in der laufenden Legislaturperiode bislang noch keine Überprüfung…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge

Aufnahme von einem ungesicherten Übergang an der Hauptstraße

Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern

15.06.23 - Vorgang: DS/0579/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern die Schulwegsicherheit für Kinder, die aus der Rummelsburger Bucht kommend über die Hauptstraße zur Schule an der Victoriastadt gehen, unter anderem durch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule

15.06.23 - Aktueller Stand: DS/0830/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen zum Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Oberseeschule weiter voranzutreiben und damit dringend benötigte Schulplätze für Kinder in der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Resolution: Kein Platz für Rassismus in Lichtenberg

25.05.23 - Vorgang: DS/0786/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilt die rassistisch und extrem rechts motivierte Brandanschlagsserie in Neu-Hohenschönhausen sowie die Bedrohung der Anwohnenden und Jugend- und…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten

25.05.23 - Aktueller Stand: DS/0528/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel über Hohenschönhausen auszuweiten und weitere Spender für Menstruationsartikel in Lichtenberg zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Aufnahme der Kreuzung

Ampelschaltung Falkenberger Chaussee/Prendener Straße verbessern

25.05.23 - Vorgang: DS/0776/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für eine geänderte Ampelschaltung an der Falkenberger Chaussee/Prendener Straße einzusetzen.…

Antrag | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität

Überdachte Stellplätze am S-Bahnhof Ostkreuz als Beispiel

Fahrradstellplätze für den S-Bahnhof Gehrenseestraße

25.05.23 - Vorgang: DS/0773/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Deutschen Bahn und der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einzusetzen, dass im Zuge des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofes…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Bolzplatz am Nöldnerplatz

Unkonventionelle Ideen für kurzfristige Lösungen

Ersatz für gesperrten Bolzplatz

16.05.23 - Vorgang: DS/0779/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird in seinem Bemühungen unterstützt und ersucht, zusammen mit dem Sportverein Sparta Lichtenberg schnellstmöglich eine temporäre Ersatzfläche auf dem Sportplatz in der Fischerstraße für…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Lichtenberg wird Mitglied im WHO-Netzwerk für altersfreundliche Städte

16.05.23 - Vorgang: DS/0778/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“1 der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Mit dem Hund ins Büro

16.05.23 - Vorgang: DS/0775/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Mitarbeiter*innen die Mitnahme von Hunden an ihren Arbeitsplatz unter noch zu bestimmenden Voraussetzungen, ggf. auch im Rahmen eines Pilotprojekts, zu ermöglichen.…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Regenwasser besser nutzen

Wasserverbrauch in Sportanlagen reduzieren

20.04.23 - Vorgang: DS/0629/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den relevanten Akteur*innen Lösungen zu suchen, um den Grundwasserverbrauch beim Bewässern der Sportanlagen im Bezirk zu reduzieren. Die Regenwasseragentur…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert und strukturiert vorbereiten

28.03.23 - Vorgang: DS/0714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf Senatsebene dafür einzusetzen als weiterer Pilotbezirk die Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert umzusetzen.. Der BVV ist ein Bericht über die…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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