Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Aufnahme von einem ungesicherten Übergang an der Hauptstraße

Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern

15.06.23 - Vorgang: DS/0579/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern die Schulwegsicherheit für Kinder, die aus der Rummelsburger Bucht kommend über die Hauptstraße zur Schule an der Victoriastadt gehen, unter anderem durch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule

15.06.23 - Aktueller Stand: DS/0830/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen zum Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Oberseeschule weiter voranzutreiben und damit dringend benötigte Schulplätze für Kinder in der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Resolution: Kein Platz für Rassismus in Lichtenberg

25.05.23 - Vorgang: DS/0786/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilt die rassistisch und extrem rechts motivierte Brandanschlagsserie in Neu-Hohenschönhausen sowie die Bedrohung der Anwohnenden und Jugend- und…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten

25.05.23 - Aktueller Stand: DS/0528/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel über Hohenschönhausen auszuweiten und weitere Spender für Menstruationsartikel in Lichtenberg zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Bolzplatz am Nöldnerplatz

Unkonventionelle Ideen für kurzfristige Lösungen

Ersatz für gesperrten Bolzplatz

16.05.23 - Vorgang: DS/0779/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird in seinem Bemühungen unterstützt und ersucht, zusammen mit dem Sportverein Sparta Lichtenberg schnellstmöglich eine temporäre Ersatzfläche auf dem Sportplatz in der Fischerstraße für…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Lichtenberg wird Mitglied im WHO-Netzwerk für altersfreundliche Städte

16.05.23 - Vorgang: DS/0778/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“1 der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Mit dem Hund ins Büro

16.05.23 - Vorgang: DS/0775/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Mitarbeiter*innen die Mitnahme von Hunden an ihren Arbeitsplatz unter noch zu bestimmenden Voraussetzungen, ggf. auch im Rahmen eines Pilotprojekts, zu ermöglichen.…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert und strukturiert vorbereiten

28.03.23 - Vorgang: DS/0714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf Senatsebene dafür einzusetzen als weiterer Pilotbezirk die Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert umzusetzen.. Der BVV ist ein Bericht über die…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Ausschussräume barrierearm gestalten

Für eine bessere Akustik im Ratssaal:

23.03.23 - Vorgang: DS/0585/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und mit welchen investiven Maßnahmen die Akustik in Räumen des Rathauses, die für Ausschusssitzungen genutzt werden (insbesondere im…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Hand in Hand: Neue Kitaplätze und weitere soziale Infrastruktur

23.03.23 - Vorgang: DS/0578/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob bei künftigen Planungen des Bezirksamts für Kitaneubauten soziale Infrastrukturbedarfe, z. B. Ambulanzen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Wohnungen, auf dem…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Bezirkliche Wohnungsbörse für obdachlose Menschen

23.03.23 - Vorgang: DS/0628/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, gemeinsam mit dem Amt für Soziales, Sozialeinrichtungen und Wohnungsgesellschaften eine bezirksweite zentrale Wohnungsbörse einzurichten. Ziel soll es sein,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Bahnhofsvorplatz endlich in Eugeniu-Botnari-Platz umbenennen!

Ein Platz, der dem Gedenken würdig ist

19.01.23 - Aktueller Stand: DS/0463/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der bislang namenslose Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg wird umbenannt in Eugeniu-Botnari-Platz. Zusätzlich wird dort gut sichtbar eine Gedenktafel installiert, welche nicht nur an Eugeniu Botnari…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Sichere Querungen an Schottstraße und Alfredstraße schaffen

19.01.23 - Vorgang: DS/0606/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, gemeinsam mit den zuständigen Stellen, wie zum Beispiel der BVG, eine Möglichkeit zu finden, die Querungen an der Schottstraße und Alfredstraße auf…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Denkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst

19.01.23 - Vorgang: DS/0530/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die denkmalgeschützten Objekte auf der Trabrennbahn Karlshorst: − Waagegebäude − nördliche Eingangsbauten − Reiterdenkmal − Rundstall …

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern besser feststellen

03.01.23 - Vorgang: DS/0612/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberger Sozialämtern die Anzahl von Neu- und Folgeanträgen statistisch erfassen zu lassen Begründung: Aus einer Schriftlichen Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus geht…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

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Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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