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Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.
Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@. gruene-lichtenberg.de
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Vorgang: DS/0930/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich zur Arbeit des Lichtenberger Registers zu bekennen und die bisherige Zusammenarbeit mit dem Register fortzuführen. Begründung: Das Berliner Register leistet mit der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0967/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens 11-47a-1 VE und weiteren (ggf. zukünftige) Bebauungsplanverfahren im Gebiet südwestlich der Köpenicker Chaussee zwischen dem…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/1032/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung von Vereinen, Zivilgesellschaft und Politik einen Aktionsplan gegen zunehmende rassistische Tendenzen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere die Aufnahme…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/1037/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: die Anzahl an Anträgen auf Wohngeld zu schätzen, die in den nächsten Monaten, u. a. aufgrund der von der HOWOGE vor Weihnachten versandten Mieterhöhungsverlangen, zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/1034/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht im Konsens mit der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz den Straßenquerschnitt der Hauptstraße und Köpenicker Chaussee zugunsten des Radverkehrs neu…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0802/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt möge dazu beim Vorhabenträger anregen, die Mieter:innen bereits während der Planung einer Aufstockung zu konsultieren. Es wird zudem ersucht, den Mieter:innen während der Bauzeit in…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0977/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Bearbeitung des Bebauungsplanverfahrens XVII-9-1a Grundschule Hauptstraße stärker zu priorisieren. Die unterschiedlichen Interessen mögen so abgewogen werden, dass der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0912/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Einmündung der Wönnichstr./Einbecker Str., quer über die Wönnichstr., einen Modalfilter aufzustellen. Ziel ist es, den Durchgangsverkehr auf dem Abschnitt der Straße…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität
Vorgang: DS/0986/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah neue (ggf. vorrübergehend nutzbare) Räumlichkeiten für die JFE Linse bzw. deren Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen, sodass die Funktion und Angebote der Linse…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0989/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Verein Garage 10 e.V. mit seiner Frauenfahrradschule weiterhin Zugang zum Gelände der Jugendverkehrsschule in der Baikalstraße, auch am Wochenende, zu ermöglichen. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität
Vorgang: DS/0979/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die nachstehend aufgeführten Personen werden für die weitere IX. Wahlperiode zu Bürgerdeputierten bzw. stellvertretenden Bürgerdeputierte gewählt: Ausschuss Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge
Vorgang: DS/0931/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die für 2025/2026 geplante Anschaffung eines Balkenmähers vorzuziehen. Der neu angeschaffte Balkenmäher soll bereits im März 2024 für die Wiesenmahd, insbesondere in…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0713/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken in Abstimmung mit den freien Trägern einen Sanierungsfahrplan…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0769/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mindestens zwei weitere Vollzeitstellen für die Planung des Radverkehrs im Bezirksamt zu schaffen und finanziell im kommenden Haushalt abzusichern. Begründung: In den…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität
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