Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Verkehr und Mobilität

TVO: Keine Schnellstraße auf der künftigen Schienentrasse “Nahverkehrstangente Ost”!

25.01.24 - Vorgang: DS/1052/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Kontakt zur Senatsverwaltung aufzunehmen, um zu verhindern, dass die Schnellstraße “Tangentiale Verbindung Ost (TVO)” (teilweise) auf dem Planum der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Luftaufname vom Baugebiet Spreeküste

Planungsziele Bebauungsplanverfahren „Spreeküste“ 11-47a-1 VE um Wohnnutzung erweitern

14.12.23 - Vorgang: DS/0967/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens 11-47a-1 VE und weiteren (ggf. zukünftige) Bebauungsplanverfahren im Gebiet südwestlich der Köpenicker Chaussee zwischen dem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

zweispurige Hauptstrasse

Das Mobilitätsgesetz des Landes Berlin umsetzen

Für einen wirksamen Schutz der Radfahrenden entlang der Hauptstraße und Köpenicker Chaussee

30.11.23 - Vorgang: DS/1034/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht im Konsens mit der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz den Straßenquerschnitt der Hauptstraße und Köpenicker Chaussee zugunsten des Radverkehrs neu…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Baustellenschild von Grundschule Hauptschule

Schulneubau in der Hauptstraße 9/Georg-Löwenstein-Straße 15 stärker priorisieren

16.11.23 - Vorgang: DS/0977/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die Bearbeitung des Bebauungsplanverfahrens XVII-9-1a Grundschule Hauptstraße stärker zu priorisieren. Die unterschiedlichen Interessen mögen so abgewogen werden, dass der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Einfahrt zur Wönnichstraße mit grafisch dargestellten Modalfiltern

Mehr Schulwegsicherheit vor der Robinson-Grundschule in der Wönnichstraße

16.11.23 - Vorgang: DS/0912/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Einmündung der Wönnichstr./Einbecker Str., quer über die Wönnichstr., einen Modalfilter aufzustellen. Ziel ist es, den Durchgangsverkehr auf dem Abschnitt der Straße…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität

Der Frauenfahrradschule von Garage 10 e.V. weiter den Zugang zur Jugendverkehrsschule ermöglichen

15.11.23 - Vorgang: DS/0989/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Verein Garage 10 e.V. mit seiner Frauenfahrradschule weiterhin Zugang zum Gelände der Jugendverkehrsschule in der Baikalstraße, auch am Wochenende, zu ermöglichen. …

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität

Lichtenberger Bezirkshaushalt 2024/25 verabschiedet

Grüne verankern wichtige bündnisgrüne Vorhaben in den Bereichen Ökologie, Soziales, Feminismus, Mobilitätswende, Verkehrssicherheit und Lebensqualität

21.09.23 - Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Frankfurter Allee mit einem grafisch simulierten Blühstreifen in der Mitte

Grüne Insel Frankfurter Allee

06.09.23 - Vorgang: DS/0911/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine Qualifizierung des straßenbegleitenden Grüns in der Frankfurter Allee zwischen Gürtel-/Möllendorffstraße und Lichtenberger Brücke bei den zuständigen Stellen…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Verwirrende Radwegmarkierungen auf der Hohenschönhausener Brücke

Gefahrenstelle für den Rad- und Fußverkehr auf der Hohenschönhausener Brücke in Richtung Pablo-Picasso-Straße endlich beseitigen!

06.09.23 - Vorgang: DS/0890/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die BVG und die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dazu zu bewegen, endlich eine gemeinsame Lösung zu finden für die Ersatzhaltestelle am Bahnhof…

Antrag | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität

Jelbi-Station

Jelbi-Station für Neu-Hohenschönhausen

31.08.23 - Vorgang: DS/0774/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BVG und der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für die Einrichtung einer Jelbi-Station in Neu-Hohenschönhausen einzusetzen. Mögliche…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Weitere Stellen für Radverkehrsplanung im Bezirksamt schaffen

Die Verkehrswende auf die Straße bringen

31.08.23 - Vorgang: DS/0769/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mindestens zwei weitere Vollzeitstellen für die Planung des Radverkehrs im Bezirksamt zu schaffen und finanziell im kommenden Haushalt abzusichern. Begründung: In den…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität

E-Ladesäule

Klimafreundlich unterwegs

Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt

31.08.23 - Vorgang: DS/0771/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an allen bezirklichen Verwaltungsstandorten eine ausreichende Ladeinfrastruktur für Elektromobilität aufzubauen, um so die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass es in Zukunft…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität

Menschengruppe mit Plakaten für die Einrichtung eines Kiezblocks

Gutachten zur Verkehrsberuhigung

31.08.23 - Aktueller Stand: DS/0820/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Jahre 2024 und 2025 insgesamt 100.000,- € für Gutachten zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten einzustellen. …

Antrag | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule

15.06.23 - Vorgang: DS/0583/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule durch folgende Maßnahmen zu erhöhen: • Abordnung der PKW-Parkplätze rund um die Kreuzung Karl-Lade-Straße /…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Aufnahme von einem ungesicherten Übergang an der Hauptstraße

Schulwegsicherheit an der Hauptstraße verbessern

15.06.23 - Vorgang: DS/0579/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern die Schulwegsicherheit für Kinder, die aus der Rummelsburger Bucht kommend über die Hauptstraße zur Schule an der Victoriastadt gehen, unter anderem durch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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