Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Arbeit, Soziales, Gesundheit

Mit dem Hund ins Büro

16.05.23 - Vorgang: DS/0775/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Mitarbeiter*innen die Mitnahme von Hunden an ihren Arbeitsplatz unter noch zu bestimmenden Voraussetzungen, ggf. auch im Rahmen eines Pilotprojekts, zu ermöglichen.…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert und strukturiert vorbereiten

28.03.23 - Vorgang: DS/0714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf Senatsebene dafür einzusetzen als weiterer Pilotbezirk die Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert umzusetzen.. Der BVV ist ein Bericht über die…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Ausschussräume barrierearm gestalten

Für eine bessere Akustik im Ratssaal:

23.03.23 - Vorgang: DS/0585/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und mit welchen investiven Maßnahmen die Akustik in Räumen des Rathauses, die für Ausschusssitzungen genutzt werden (insbesondere im…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Hand in Hand: Neue Kitaplätze und weitere soziale Infrastruktur

23.03.23 - Vorgang: DS/0578/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob bei künftigen Planungen des Bezirksamts für Kitaneubauten soziale Infrastrukturbedarfe, z. B. Ambulanzen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Wohnungen, auf dem…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Bezirkliche Wohnungsbörse für obdachlose Menschen

23.03.23 - Vorgang: DS/0628/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, gemeinsam mit dem Amt für Soziales, Sozialeinrichtungen und Wohnungsgesellschaften eine bezirksweite zentrale Wohnungsbörse einzurichten. Ziel soll es sein,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern besser feststellen

03.01.23 - Vorgang: DS/0612/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberger Sozialämtern die Anzahl von Neu- und Folgeanträgen statistisch erfassen zu lassen Begründung: Aus einer Schriftlichen Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus geht…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Verkehrskontrollen vor Grundschulen

Sichere Schulwege

30.11.22 - Vorgang: DS/0580/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit stärker in den Blick zu nehmen und gemeinsam mit dem Ordnungsamt und ggf. der Polizei systematisch über Monate hinweg morgendliche Kontrollen vor…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für obdachlose Menschen

30.11.22 - Vorgang: DS/0582/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche mobilen und möglichst barrierefreien Hygiene-Einrichtungen sich dafür eignen, obdachlosen Menschen den Zugang zu Toiletten und Duschen zu ermöglichen. Um ein…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Beratung für Opfer rechter Gewalt

30.11.22 - Vorgang: DS/0584/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Trägern im Bezirk eine polizeiunabhängige Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt zu etablieren. Begründung: In der diesjährigen Demokratiekonferenz am…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Öffentliche Grünanlage Sewanstraße 44-54 / Michiganstraße 1-5 entsiegeln

30.11.22 - Vorgang: DS/0586/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine versiegelte Teilfläche der öffentlichen Grünanlage Sewanstr. 44-54 / Michiganstr. 1-5 zwischen dem Kraatz-Tränke-Graben und der Garagenanlage möglichst vollständig zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Theaterworkshops an Schulen zum Empowerment gegen sexuelle Gewalt

17.11.22 - Vorgang: DS/0508/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: as Bezirksamt wird ersucht, Lichtenberger Schulen dazu anzuregen und dabei zu unterstützen, Empowerment Workshops durchzuführen, die beispielsweise von Theaterwerkstätten angeboten werden, um Kinder und…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Digitale Europakarte für Lichtenberg

08.11.22 - Vorgang: DS/0529/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Übersicht der EU-Förderungen und Projekte für Lichtenberg in Form einer digitalen Karte und wenn möglich als maschinenlesbare Daten auf der Open Data…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Wirtschaft und Finanzen

Die buddhistische Pagode muss bleiben!

11.10.22 - Vorgang: DS/0490/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Gemeinde der buddhistischen Pagode im Großhandelszentrum „Pacific-Center“ in der Marzahner Straße 17 am aktuellen Standort als Einrichtung zu erhalten. Hierzu soll das…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen

04.10.22 - Vorgang: DS/0465/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die abgebauten Sitzgelegenheiten in der Ribnitzer Straße, Ecke Zingster Straße durch neue Sitzgelegenheiten ersetzt werden können. Begründung: Die…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg

04.10.22 - Vorgang: DS/0464/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Aufstellung von einzelnen Fahrradreparaturstationen unter folgenden Bedingungen zu prüfen: Aufstellung an geeigneten Standorten, verteilt über den ganzen Bezirk wie…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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