Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

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Ausgewählte Kategorie: Arbeit, Soziales, Gesundheit

Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus

14.12.23 - Vorgang: DS/1032/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung von Vereinen, Zivilgesellschaft und Politik einen Aktionsplan gegen zunehmende rassistische Tendenzen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere die Aufnahme…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Ausschnitt Wohngeldantrag

Für einen wirksamen Schutz vor Verdrängung und Zwangsräumung

Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld beschleunigen

13.12.23 - Vorgang: DS/1037/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: die Anzahl an Anträgen auf Wohngeld zu schätzen, die in den nächsten Monaten, u. a. aufgrund der von der HOWOGE vor Weihnachten versandten Mieterhöhungsverlangen, zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

Eingerüsteter Dachstuhl, der aufgestockt wird

Aufstockungen enger durch die Bau- und Wohnungsaufsicht begleiten

16.11.23 - Vorgang: DS/0802/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt möge dazu beim Vorhabenträger anregen, die Mieter:innen bereits während der Planung einer Aufstockung zu konsultieren. Es wird zudem ersucht, den Mieter:innen während der Bauzeit in…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

Gelber Wegweise mit der Aufschrift Jugendklub Linse

Ersatz für die JFE Linse

15.11.23 - Vorgang: DS/0986/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah neue (ggf. vorrübergehend nutzbare) Räumlichkeiten für die JFE Linse bzw. deren Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen, sodass die Funktion und Angebote der Linse…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Lichtenberger Bezirkshaushalt 2024/25 verabschiedet

Grüne verankern wichtige bündnisgrüne Vorhaben in den Bereichen Ökologie, Soziales, Feminismus, Mobilitätswende, Verkehrssicherheit und Lebensqualität

21.09.23 - Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Sanierungsfahrplan für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken

31.08.23 - Vorgang: DS/0713/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken in Abstimmung mit den freien Trägern einen Sanierungsfahrplan…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr Mittel für Mädchensport und Mädchen-Selbstverteidigung

Starke Mädchen

31.08.23 - Vorgang: DS/0803/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt zusätzliche Mittel i. H. v. 70.000 € zur Förderung von Mädchensportzentren und Mädchensport allgemein bereitzustellen, ein Drittel davon insbesondere zur…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Die Finanzierung der bezirklichen Antidiskriminierungsstelle für Schulen verstetigen

31.08.23 - Vorgang: DS/0801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die neu errichtete Stelle der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (ADB) für die Schulen in Lichtenberg auch für die kommenden beiden Jahre zu erhalten. Die Stelle soll…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Erweiterung der Suchtprävention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg

31.08.23 - Vorgang: DS/0818/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Präventionsarbeit im Bereich Drogen- und Alkoholkonsum auszuweiten und damit die Aufgaben der bezirklichen Suchthilfekoordination, um Handlungsstrategien der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen

Spielplatz im Rathauspark

Mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen im Bezirk

31.08.23 - Vorgang: DS/0780/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im kommenden Doppelhaushalt 2024/25 deutlich mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen bereitzustellen. Begründung: In Lichtenberg sind aufgrund fehlender…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen

Safe Spaces in Lichtenberg schaffen

31.08.23 - Vorgang: DS/0581/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einrichtung von neuen Safe-Space-Konzepten zu prüfen, welche sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender* Personen richten und ihnen einen Ort…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule

15.06.23 - Vorgang: DS/0583/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulwegsicherheit an der Sonnenuhr-Grundschule durch folgende Maßnahmen zu erhöhen: • Abordnung der PKW-Parkplätze rund um die Kreuzung Karl-Lade-Straße /…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Ja zu Schulplätzen, ja zum MEB Oberseeschule

15.06.23 - Aktueller Stand: DS/0830/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen zum Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Oberseeschule weiter voranzutreiben und damit dringend benötigte Schulplätze für Kinder in der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Projekt kostenlose Menstruationsartikel ausweiten

25.05.23 - Aktueller Stand: DS/0528/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel über Hohenschönhausen auszuweiten und weitere Spender für Menstruationsartikel in Lichtenberg zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Lichtenberg wird Mitglied im WHO-Netzwerk für altersfreundliche Städte

16.05.23 - Vorgang: DS/0778/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“1 der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen…

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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