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Am 12.02.23 wurde in Lichtenberg gewählt. Wir haben mit 11,7 Prozent der Stimmen unser zweitbestes Wahlergebnis erzielt und sind nun mit sieben Bezirksverordneten in der BVV Berlin-Lichtenberg vertreten. Außerdem stellen wir eine eigene Stadträtin im Bezirksamt.
Die BVV tagt in der Regel am dritten Donnerstag eines Monats. Die genauen Sitzungstermine und weitere Informationen findest Du hier. Unsere Fraktion trifft sich in der Regel jeden zweiten Montagabend.
Ausgewählte Kategorie: Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Berlin steht vor der Herausforderung, bis 2027 einen klaren Beitrag zur Energiewende zu leisten, indem 0,25 % der Landesfläche für Windenergie ausgewiesen werden. Bis 2032 muss dieser Anteil auf 0,5 % anwachsen. Diese Ziele sind durch Bundesgesetze vorgegeben. In ihrer…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
Finanzierung Integrationsfonds sicherstellen! (DS/1430/IX) Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Lichtenberg machen sich für eine Erhöhung des Integrationsfonds 2025 stark. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte dem Antrag mehrheitlich zu. …
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Aufgabe, der wir in Berlin gerecht werden wollen, allerdings muss der Senat die notwendige Infrastruktur sowie finanziellen Bedarfe dafür mit den Bezirken gemeinsam schaffen. In Lichtenberg errichtet der…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21.03.2024 wurde die Sperrung der Stadthausstraße durch einen Modalfilter (Poller) zum wiederholten Male Thema. Nachdem im November 2022 der EinwohnerInnenantrag „Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr“ (DS/0353/IX)…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1162/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beizutreten. Die Veranstaltungen, Materialien und kommenden…
Antrag | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
Der Poller in der Stadthausstraße ist das Ergebnis eines öffentlichen, demokratischen Prozesses: Mit seiner Aufstellung hat das Bezirksamt Lichtenberg den BVV-Beschlusss "Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr" umgesetzt. Ihm liegt ein erfolgreicher…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Das Berliner Familiensportfest und die Berliner Jugendfinals sollten eigentlich im Sommer 2024 im Sportforum Hohenschönhausen stattfinden. Am gestrigen Dienstag gab der Landessportbund Berlin die Absage der kombinierten Sportveranstaltung in einer E-Mail bekannt. Es fehle an…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung
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