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Am 12.02.23 wurde in Lichtenberg gewählt. Wir haben mit 11,7 Prozent der Stimmen unser zweitbestes Wahlergebnis erzielt und sind nun mit sieben Bezirksverordneten in der BVV Berlin-Lichtenberg vertreten. Außerdem stellen wir eine eigene Stadträtin im Bezirksamt.
Die BVV tagt in der Regel am dritten Donnerstag eines Monats. Die genauen Sitzungstermine und weitere Informationen findest Du hier. Unsere Fraktion trifft sich in der Regel jeden zweiten Montagabend.
Am 09.09.2022 suchten Einsatzkräfte der Berliner Polizei die Wohnung einer syrischen Familie in Alt-Hohenschönhausen auf. Ein Videomitschnitt zeigt, wie sich die zwei Beamt*innen rassistisch und beleidigend gegenüber der Familie verhalten und rohe Gewalt einsetzen. Dante…
Der aktuelle Entwurf der Investitionsplanung der Senatsverwaltung sieht vor, Sanierungsmaßnahmen an einigen Lichtenberger Schulen zu verschieben. Am 03. August 2022 hat der Ausschuss für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg…
Das neue Rufbus-Projekt der BVG soll im Herbst auch in Lichtenberg starten: Mit dem neuen Fahrdienst soll das Angebot des regulären ÖPNV außerhalb des S-Bahn-Rings bedarfsorientiert ausgebaut werden. "Die Finanzierung des Rufbusses ist ein wichtiger Schritt für die…
Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität
Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen – in der Treskowallee und auf der Gehrenseebrücke sind Radfahrende und Fußgänger*innen durch den Autoverkehr massiv gefährdet. Immer wieder kommt es zu Unfällen und kritischen Situationen. Mit unseren beiden Anträgen auf…
Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Lichtenberg von Berlin fordert daher in einem Antrag das Bezirksamt auf, dem Bundesverkehrsministerium und der Bundesregierung die ablehnende Haltung des Bezirks Lichtenberg gegenüber dem Bau des 17. Abschnitts der A100 mitzuteilen.…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Die Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und die Verordneten der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilen auf das Schärfste den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und erklären sich…
Bündisgrüne Fraktion bringt Antrag ein, um Geflüchtete schnell und gut zu versorgen.
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin.
Die folgenden Angaben und weitere Informationen finden Sie auch hier.
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