Für eine innovative Wirtschaft und neue Arbeitsplätze: Wir wollen mit einer sozialökologischen Konjunkturpolitik eine krisenfeste Wirtschaft aufbauen, dabei neue, sichere Arbeitsplätze schaffen – und Lichtenberg zu einem Bezirk der Ideen machen.
Vorgang: KA/0406/IX Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelakquise? Das Bezirksamt wird einen Förderantrag zur Einwerbung von WdM-Mitteln (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) einreichen. Die Beantragung der Fördermittel ist erst ab Juli/August 2023 möglich, sobald die…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0363/IX Seit wann war dem Bezirksamt bekannt, dass die SozDia Stiftung den Betrieb ihrer Jugendklubs nicht bzw. nicht in vollem Umfang aufrechterhalten kann? Das Jugendamt hat im Oktober 2022 von den Überlegungen des Trägers erfahren, am 09.01.2023 gab es dann…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0321/IX In einer Pressemitteilung vom 17.02.2023 gab das Bezirksamt bekannt, dass weitere vier Standorte öffentlicher Toiletten in Lichtenberg nun kostenfrei genutzt werden können. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer finanziert die kostenfreie…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0302/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was wird seitens des Bezirksamtes getan, um sicherzustellen, dass bei privaten Neubauten und (energetischen) Sanierungen die Anlage von Nist- und Brutplätzen berücksichtigt wird, z.B. durch Fassaden- und…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0271/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Ist den Bezirksamt der Leerstand der Ladenfläche in der Lückstraße/ Wönnichstraße (ehemalige Parfümerie „Francocelli“) bekannt? Der Leerstand der genannten Ladenfläche war bisher nicht bekannt. Seit…
Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0529/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Übersicht der EU-Förderungen und Projekte für Lichtenberg in Form einer digitalen Karte und wenn möglich als maschinenlesbare Daten auf der Open Data…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: DS/0462/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt, die geschlechtliche Vielfalt des Bezirks auch im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" abzubilden und ihn entsprechend umzubenennen. Begründung: Der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die von einer Nutzungsintensivierung des Plangebiets Wiesenweg 1-4 ausgehende Gefahr einer Verdrängung von Gewerbebetrieben und Betriebswohnungen im Gebiet des Gleisdreiecks zu verringern.
Antrag | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Das Bezirksamt wird ersucht, Gastronomiebetrieben zu ermöglichen, angrenzende Flächen im ruhenden Verkehr für das Aufstellen von Tischen und Stühlen zu nutzen und gewerblich zu betreiben. Sonderflächen, bspw. für Menschen mit Behinderungen (sogenannte „Behindertenparkpklätze“),…
Auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetensammlung steht der Lichtenberger Bezirkshaushaltsplan für die nächsten zwei Jahre zur Abstimmung. Trotz schwieriger Voraussetzungen ist es unserer Fraktion in Verhandlungen mit den anderen großen demokratischen Fraktionen gelungen,…