11.04.23 –

Vorgang: KA/0363/IX

1. Seit wann war dem Bezirksamt bekannt, dass die SozDia Stiftung den Betrieb ihrer Jugendklubs nicht bzw. nicht in vollem Umfang aufrechterhalten kann?
   Das Jugendamt hat im Oktober 2022 von den Überlegungen des Trägers erfahren, am 09.01.2023 gab es dann eine offizielle Information.
    
2. Gibt bzw. gab es vonseiten des Bezirksamtes Bemühungen, die Schließungen abzuwenden und wenn ja, welche?
   Seit Oktober 2022 hat es mehrere Gespräche zwischen dem Jugendamt und dem Träger auf verschiedenen Ebenen gegeben. Das Jugendamt hat sich dafür eingesetzt und im Januar 2023 mit dem Träger vereinbart, die JFE „Linse“ bis zum 31.12.2023 offen zu halten. Ursprünglich wollte der Träger vor oder unmittelbar nach den Sommerferien schließen.
   Die JFE „Phönix“ wird umgebaut und eröffnet voraussichtlich im Juni als Unterkunft für unbegleitete geflüchtete Jugendliche. Da sich die Liegenschaft in der Verfügung des Trägers befindet, hatte das Bezirksamt darauf keinen Einfluss. Diese Nutzung ist wegen des besonderen Bedarfs der Jugendhilfe ebenfalls im Interesse des Jugendamts. Da dafür ein hoher Bedarf besteht und Umbaumaßnahmen notwendig sind, stand die Einrichtung nur bis zum 31.03.23 als JFE zur Verfügung. Hier bezogen sich die Bemühungen des Jugendamts darauf, die bisherigen Angebote anteilig an anderen Standorten weiter zu ermöglichen.
    
3. Gibt es für den Standort des Jugendklubs “Linse” potenzielle andere Träger, um die Jugendarbeit dort aufrecht zu erhalten und wenn ja, welche?
   Die Liegenschaft befindet sich im Fachvermögen der Senatsverwaltung für Kultur. Auf Grund der Baumaßnahmen in der Parkaue 25 muss die „Linse“ ab 2024 für voraussichtlich mehr als ein Jahr schließen. Aus diesem Grund kann das Objekt derzeit keinem anderen Träger angeboten werden. Wenn alle Baumaßnahmen beendet sind, stand die JFE längere Zeit leer. Eine Sanierung dieses Gebäudes ist bisher nicht eingeplant.
   Das Gebäude könnte über das Theater weiter als Kinder- und Jugendstandort genutzt und eventuell saniert werden. Insbesondere theaterpädagogische Projekte böten sich an. Auch andere Nutzungen im Interesse von Kindern und Jugendlichen und Familien sind dort vorstellbar. Konkrete Gespräche mit dem Theater bzw. der Senatsverwaltung für Kultur gab es dazu bisher noch nicht.
    
4. Was unternimmt das Bezirksamt,  um weitere Schließungen oder Angebotseinschränkungen von Jugendklubs im Bezirk zu verhindern?
   Die Jugendarbeit in Lichtenberg kann über die Mittel verfügen, die nach Beschlussfassung der BVV im Bezirkshaushalt zur Verfügung stehen. Grundlage sind die Mittel, die über die Kosten-Leistungs-Rechnung in den Globalsummenhaushalt eingespeist werden.
   Zusätzliche Mittel des Landes Berlin wie z.B. für die Tarifanpassung und Corona-Sonderzahlungen können bzw. konnten im Jugendamt beantragt werden. Im Jahr 2022 sind auf diesem Weg mehr als 250.000 € in Form von 50 Nachtragsvereinbarungen zu bestehenden Leistungsverträgen zur Verfügung gestellt worden.
   Auch für das Jahr 2023 besteht die Möglichkeit der Beantragung von Tarifmitteln. Der Arbeitsprozess dazu hat bereits begonnen. Ein Ausgleich für gestiegene Energiekosten kann ebenfalls beantragt werden. Allerdings ist der Aufwand für die Träger sehr hoch und die Mittel beschränkt. Dazu wurde der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 08.03.2023 informiert.
   Durch die Umsetzung des neuen Kinder- und Jugendfördergesetzes kann das Jugendamt zudem ab dem Jahr 2023 450.972 € aus gesamtstädtischen Mittel des Landes Berlin einsetzen. Davon werden 212.000 € für die zusätzliche Öffnung an Wochenenden eingesetzt. Diese Mittel sind ein wichtiger Beitrag für die beteiligten JFE’n. Darüber hinaus werden Projekte der tiergestützten Arbeit in zwei JFE’n sowie die mobile Arbeit in der Rummelsburger Bucht und in Karlshorst ermöglicht.
   Insofern findet in begrenztem Maß ein Ausbau von Angeboten statt.
   Über mögliche Ergebnisse der Haushaltsplanaufstellung 2024/2025 kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts gesagt werden.
    
5. Sind dem Bezirksamt weitere Einrichtungen oder Standorte bekannt, deren Betrieb gefährdet ist?
   Derzeit gibt es keine Hinweise von Trägern, dass sie Einrichtungen schließen werden. Jedoch tragen fast alle Träger mit Eigenmitteln oder Drittmitteln zur Gesamtfinanzierung bei und nicht wenige Träger signalisieren Finanzierungsprobleme. Sie haben zusätzliche Probleme mit steigenden Kosten in den Einrichtungen und beim Träger (Inflation, Energie, Betriebskosten, Tarife, Regiekosten). Dazu kommt der Fachkräftemangel.
   In einigen Fällen kommt es dadurch zu Reduzierungen von Öffnungszeiten oder Einschränkungen in der Angebotsvielfalt.
    
6. Wie und in welchem Umfang unterstützt das Bezirksamt Jugendhilfe-Einrichtungen in freier Trägerschaft?
   Siehe dazu Antwort auf Frage 4.
   Darüber hinaus nutzt das Bezirksamt jede Gelegenheit, auf Landes- und Senatsebene auf die Situation der Jugendarbeit in JFE’n hinzuweisen.