08.11.22 –

Vorgang: DS/0529/IX

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Übersicht der EU-Förderungen und Projekte für Lichtenberg in Form einer digitalen Karte und wenn möglich als maschinenlesbare Daten auf der Open Data Plattform Berlin vom Bezirksamt bereitgestellt werden kann. Dabei sollen sowohl die bezirkseigenen Einrichtungen und Förderträger als auch die nicht bezirkseigenen Einrichtungen und Initiativen verzeichnet sein. Es soll auch geprüft werden, inwieweit es möglich wäre, dort direkt via Web-Link auf die aktuellen Angebote der Träger*innen zu verweisen.

Begründung:
Ein Überblick über die vielfältige Präsenz von europäischen Projekten in Lichtenberg über die bezirkseigenen Einrichtungen hinaus fehlt. Ziel ist es, die Bedeutung der Europäischen Union für Lichtenberg niederschwellig greifbar zu machen. Eine Übersicht macht die EU im Bezirk für alle Bürger*innen und Interessierte sichtbarer. Darüber hinaus trägt sie dazu bei, Fonds sowie Fördermöglichkeiten auch unter potenziellen Träger*innen bekannter zu machen.

Erste europapolitische Orte, die in Frage kommen, hat das Bezirksamt im Mai 2022 in der Antwort der Kleinen Anfrage 0124/IX benannt. Derzeit können nur über den Bezirk bewilligte Projekte aus den Instrumenten „Partnerschaft – Entwicklung – Beschäftigung“(PEB), „Lokales Soziales Kapital“ (LSK) und „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ (WdM) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) benannt werden. Daher ist es wichtig, das Verzeichnis kontinuierlich um private und andere Projektträger zu ergänzen, um eine umfassende Übersicht zu erlangen.