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Für eine innovative Wirtschaft und neue Arbeitsplätze: Wir wollen mit einer sozialökologischen Konjunkturpolitik eine krisenfeste Wirtschaft aufbauen, dabei neue, sichere Arbeitsplätze schaffen – und Lichtenberg zu einem Bezirk der Ideen machen.
Ausgewählte Kategorie: Antrag
Aktueller Stand: DS/1430/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass keine Kürzung des Integrationsfonds im Haushaltsjahr 2025 erfolgt. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, sich dafür einzusetzen,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1157/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern in der Türrschmidtstraße 26 und 27, auf dem Abschnitt der Kaskelstraße zwischen Spittastraße und Pfarrstraße sowie in der Stadthausstraße zwischen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/1156/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Prozess mit den ansässigen Gewerbetreibenden die Probleme des Gewerbestandorts Kaskelkiez zu ermitteln sowie in einem partizipativen Prozess Lösungen zu…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0818/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Präventionsarbeit im Bereich Drogen- und Alkoholkonsum auszuweiten und damit die Aufgaben der bezirklichen Suchthilfekoordination, um Handlungsstrategien der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: DS/0780/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im kommenden Doppelhaushalt 2024/25 deutlich mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen bereitzustellen. Begründung: In Lichtenberg sind aufgrund fehlender…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: DS/0529/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Übersicht der EU-Förderungen und Projekte für Lichtenberg in Form einer digitalen Karte und wenn möglich als maschinenlesbare Daten auf der Open Data…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: DS/0462/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt, die geschlechtliche Vielfalt des Bezirks auch im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" abzubilden und ihn entsprechend umzubenennen. Begründung: Der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die von einer Nutzungsintensivierung des Plangebiets Wiesenweg 1-4 ausgehende Gefahr einer Verdrängung von Gewerbebetrieben und Betriebswohnungen im Gebiet des Gleisdreiecks zu verringern.
Antrag | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Das Bezirksamt wird ersucht, Gastronomiebetrieben zu ermöglichen, angrenzende Flächen im ruhenden Verkehr für das Aufstellen von Tischen und Stühlen zu nutzen und gewerblich zu betreiben. Sonderflächen, bspw. für Menschen mit Behinderungen (sogenannte „Behindertenparkpklätze“),…
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