Für eine innovative Wirtschaft und neue Arbeitsplätze: Wir wollen mit einer sozialökologischen Konjunkturpolitik eine krisenfeste Wirtschaft aufbauen, dabei neue, sichere Arbeitsplätze schaffen – und Lichtenberg zu einem Bezirk der Ideen machen.
Ausgewählte Kategorie: Antrag
Aktueller Stand: DS/1706/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einzusetzen, dass der Finanzierungsstopp für die Einrichtung von Kiezblocks wieder…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1699/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bundesweite Initiative „Alkoholfreie Kasse“ ausdrücklich zu begrüßen und öffentlich zu unterstützen. Zudem soll es in geeigneter Weise – beispielsweise über die…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Aktueller Stand: DS/1654/IX Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Stationen und der Betrieb des öffentlichen Leihradsystems im Bezirk Lichtenberg erhalten bleiben und der Senat…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/1569/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einsetzen, dass eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild eingeführt wird und die Einnahmen den Berliner Bezirken zu Gute kommen. Angestrebt…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/1565/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Kapelle auf dem städtischen Friedhof Gotlindestraße für eine künftige Nutzung der öffentlichen Hand zu erhalten und ihre Bausubstanz zu…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1568/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Eiscafé Wolke 7 an der Rüdiger Str. Ecke Hagenstraße einen Schankvorgarten zu ermöglichen, sollten die formalen Voraussetzungen gegeben sein. Diese sollen im…
Antrag | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1542/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/1543/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Art der Unterkunft sowie das Einkommen von berufstätigen Bewohner*innen in ASOG-Unterkünften stärker bei der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1516/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Einführung einer entgeltpflichtigen digitalen Parkraumbewirtschaftung in einzelnen oder zusammenhängenden Ortsteilen, eine auf Dauer…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung