Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.
Vorgang: DS/0490/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Gemeinde der buddhistischen Pagode im Großhandelszentrum „Pacific-Center“ in der Marzahner Straße 17 am aktuellen Standort als Einrichtung zu erhalten. Hierzu soll das…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0223/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche dezentralen Beratungsstellen für wohnungslose Geflüchtete, die bei der Suche nach und der Akquise von Wohnungen helfen und als Ansprechpartner für Vermietende und Wohnungssuchende gleichermaßen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0225/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Anstrengungen unternimmt das Bezirksamt zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen im öffentlichen Straßenland? Die UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität
Vorgang: KA/0227/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Entsprechen die Handläufe an den Eingängen des S-Bahnhofs Friedrichsfelde, deren Halterungen laut einer Bürgerin scharfe Kanten haben, den DIN-Vorschriften zur Umsetzung barrierearmer Zugänge (vgl.:…
Vorgang: DS/0462/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt, die geschlechtliche Vielfalt des Bezirks auch im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" abzubilden und ihn entsprechend umzubenennen. Begründung: Der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: DS/0439/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Anstrengungen unternehmen das Bezirksamt sowie die jeweiligen zuständigen Beauftragten gegen zunehmenden Rassismus, Queerfeindlichkeit und anderweitige Formen der menschenfeindlichen Gewalt im…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0443/IX Der 6. Todestag von Eugeniu Botnari hat sich am Dienstag, den 20. September, gejährt. Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Ideen hat das Bezirksamt aufgrund des offenen Briefes der Kampagne „Bunter Wind für Lichtenberg“ und des…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Am 09.09.2022 suchten Einsatzkräfte der Berliner Polizei die Wohnung einer syrischen Familie in Alt-Hohenschönhausen auf. Ein Videomitschnitt zeigt, wie sich die zwei Beamt*innen rassistisch und beleidigend gegenüber der Familie verhalten und rohe Gewalt einsetzen. Dante…
Vorgang: KA/0197/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie hoch ist der Anteil von Frauen insgesamt bei den Mitarbeiter*innen im Bezirk? Wie hoch ist der Anteil von Frauen, gruppiert nach Entgeltstufen und Status (Arbeiter*innen, Angestellte, Beamte)? …
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0167/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Formate der Jugendbeteiligung hat das Bezirksamt bisher durchgeführt? Im SGB VIII § 8 sowie im AG KJHG §§ 1 und 5 ist die Beteiligung von Kindern und Jugendliche klar geregelt. Auch das Handbuch…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft