Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.
Ausgewählte Kategorie: Themen
Aktueller Stand: DS/1707/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin klar zu einem antifaschistischen und demokratischen Bezirk zu bekennen und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer und neonazistischer Gewalt…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
Aktueller Stand: DS/1660/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg bekennt sich zur Progress Pride Flag als Symbol für Vielfalt, Solidarität und die Rechte queerer* Menschen. Die BVV verurteilt alle Versuche, die Bedeutung der Flagge zu…
Aktueller Stand: DS/1655/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass auf dem bezirkseigenen Grundstück an der Vulkanstraße, eine Fläche für ein queeres* Wohnprojekt zur Verfügung gestellt wird. Geplant ist…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0948/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Anträge auf Schulwechsel / Einschulung auf eine Förderschule wurden für das Schuljahr 2024/25 gestellt? Wie viele Anträge wurden für das Schuljahr 2025/26 gestellt? Für das Schuljahr 2024/25…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
Aktueller Stand: DS/1406/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide zu errichten. Begleitet werden soll die Bank mit einer Tafel, die den Zweck der Bank verdeutlichen soll. Ein geeigneter…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
Aktueller Stand: DS/1542/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/1426/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberg ein Frauenzentrum mit dem Schwerpunkt der Prävention und Beratung hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen, Lesben, sowie Inter-, Nicht-binäre, Trans-, und…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Themen
Vorgang: KA/0872/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Ist dem Bezirksamt der Fall einer versuchten Brandstiftung aus rassistischen Motiven am 22.12.2024 in Neu-Hohenschönhausen bekannt? Zu dem versuchten Brandanschlag liegen keine über die Polizeimeldung…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1543/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Art der Unterkunft sowie das Einkommen von berufstätigen Bewohner*innen in ASOG-Unterkünften stärker bei der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung