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Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.
Vorgang: DS/1032/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung von Vereinen, Zivilgesellschaft und Politik einen Aktionsplan gegen zunehmende rassistische Tendenzen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere die Aufnahme…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0539/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es einen Anstieg von Antisemitismus seit dem ersten Angriff der Hamas auf Israel im Bezirk zu verzeichnen? Mit Stand 30. November 2023 gab es 18 als antisemitisch bzw. mit antisemitischen Bezügen…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0986/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah neue (ggf. vorrübergehend nutzbare) Räumlichkeiten für die JFE Linse bzw. deren Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen, sodass die Funktion und Angebote der Linse…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0989/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Verein Garage 10 e.V. mit seiner Frauenfahrradschule weiterhin Zugang zum Gelände der Jugendverkehrsschule in der Baikalstraße, auch am Wochenende, zu ermöglichen. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität
Vorgang: KA/0535/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den Stand der Aufbereitung (Vorbereitung der Digitalisierung) aller an das LEA übergehenden Akten? Mit welchem Maßnahmen stellt das Bezirksamt sicher, dass es mit der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Am 9. November 1938 wurden Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen gestürmt, geplündert und zerstört. Tausende Juden und Jüdinnen kamen während der Novemberprogrome ums Leben und wurden in Konzentrationslager verschleppt. Wir haben heute an mehreren Orten im Bezirk der…
Vorgang: KA/0514/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden in „Willkommensklassen“ beschult? Wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 21. September 2023 den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Daniela Ehlers und Philipp Ahrens, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg erklären dazu: „Der Bezirkshaushalt…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Europa und Internationales | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0803/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt zusätzliche Mittel i. H. v. 70.000 € zur Förderung von Mädchensportzentren und Mädchensport allgemein bereitzustellen, ein Drittel davon insbesondere zur…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die neu errichtete Stelle der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle (ADB) für die Schulen in Lichtenberg auch für die kommenden beiden Jahre zu erhalten. Die Stelle soll…
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