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04.11.24 - Vorgang: KA/0819/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Maßnahmen der aufsuchenden Sozialarbeit werden derzeit an den Orten durchgeführt, an denen sich obdachlose Menschen häufig aufhalten? Im speziellen am Eugeniu-Botnari-Platz, Rathauspark, Buchberger…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
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14.11.24 - Vorgang: KA/0825/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Gebäude, für die nach § 5 Abs. 2 der Verordnung über den Betrieb von baulichen Anlagen (BetrVO) eine Brandsicherheitsschau in Abständen von höchstens fünf Jahren durchzuführen ist, konnten…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
20.11.24 - Vorgang: KA/0837/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele der im Bezirk untergebrachten unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Die Fragen 1 - 7 können in Bezug auf unbegleitete Minderjährige nicht beantwortet werden, weil…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
20.11.24 - Vorgang: KA/0838/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele der in der Landsberger Allee 201-205 untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Momentan liegen dem Schul- und Sportamt noch keine Anträge auf Beschulung von…
20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1455/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen und die Anton-Saefkow-Bibliothek im Fennpfuhl Anmeldestellen für das Projekt „Kultur Erleben“ des…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1453/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Verkehrssicherheit und der Barrierefreiheit sukzessive im gesamten Bezirk angeordnetes Gehwegparken zu überprüfen. Dort, wo durch das Parken auf dem…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
20.11.24 - Aktueller Stand: DS/1450/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung den Rahmenplan Karlshorst/Ost rechtzeitig vor Ablauf der IX. Wahlperiode zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
20.11.24 - Vorgang: KA/0818/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wurde der BVV-Beschluss DS/0582/IX „Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für obdachlose Menschen“ von 2022 geprüft? Die Prüfung durch das Amt für Soziales ergab, dass eine eigene bezirkliche mobile…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1354/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Leerstand in den Häusern in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße und Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1353/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Anmietung neuer Räume für das Gesundheitsamt zügig zum Abschluss zu bringen. Es möge der Bezirksverordnetenversammlung nach Abschluss des Mietvertrags folgendes…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung
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