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Ausgewählte Kategorie: Themen
20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1517/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
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20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
06.03.25 - Vorgang: KA/0862/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Hat das Bezirksamt die Nutzung von öffentlichem Straßenland für Müllverschläge in der Klützer Str. genehmigt? Wann wurde die Genehmigung erteilt und unter welchen Voraussetzungen? Wann wurde zuletzt…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
20.02.25 - Aktueller Stand: DS/1542/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen
04.02.25 - Vorgang: KA/0872/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Ist dem Bezirksamt der Fall einer versuchten Brandstiftung aus rassistischen Motiven am 22.12.2024 in Neu-Hohenschönhausen bekannt? Zu dem versuchten Brandanschlag liegen keine über die Polizeimeldung…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1545/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung oder Neuanschaffung von Fahrradbügeln auf die Verwendung von Kreuzberger Bügeln zu verzichten. Stattdessen soll geprüft werden, ob zukünftig nur…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität
03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1543/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Art der Unterkunft sowie das Einkommen von berufstätigen Bewohner*innen in ASOG-Unterkünften stärker bei der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
23.01.25 - Aktueller Stand: DS/1451/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Bebauungsplanverfahren 11-178 Trabrennbahn Karlshorst mit dem nächsten Verfahrensschritt zeitnah fortzuführen. Es möge der BVV dabei darstellen: mit welchen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
08.01.25 - Aktueller Stand: DS/1518/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Löschung des Eintrags KGA Falkenhöhe 1932 [Wartenberg] in der Anwendung Ordnungsamt-Online bei den zuständigen Stellen zu erwirken. Begründung: Der Eintrag in…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
08.01.25 - Aktueller Stand: DS/1516/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Einführung einer entgeltpflichtigen digitalen Parkraumbewirtschaftung in einzelnen oder zusammenhängenden Ortsteilen, eine auf Dauer…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen
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