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18.04.24 - Vorgang: DS/0934/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Straße Tuchollaplatz eingezogen und für eine Erweiterung des Tuchollaplatzes genutzt werden kann. Zudem sollen Maßnahmen geprüft…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
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18.04.24 - Aktueller Stand: DA/1163/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass Menschen, die im Bezirk die Grundsicherungsleistungen (nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und sich…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
23.04.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
29.04.24 - Vorgang: KA/0685/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist allgemein der aktuelle wohnliche Zustand der LAF-Unterkünfte im Bezirk zu bewerten? Eine systematische Bewertung des wohnlichen Zustands von LAF-Unterkünften durch das Bezirksamt ist bisher…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1265/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Quartierspark Neubrandenburger Straße planungsrechtlich als Grünfläche zu sichern. Begründung: Der Quartierspark Neubrandenburger Straße stellt eine wertvolle…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
29.05.24 - Vorgang: KA/0715/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer ist aktuell Eigentümer des Grundstücks Sewanstr. 122? Eigentümer ist die Heikonaut - Kreativzentrum Kulturwirtschaft Lichtenberg eGbR, geschäftsansässig Sewanstraße 122. Wurde dem Bezirksamt das…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
04.06.24 - Vorgang: KA/0708/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was versteht das Bezirksamt in Abgrenzung zu Abschiebungen und der Durchsetzung von Nutzungsuntersagungen unter Zwangsräumungen? Eine Zwangsräumung von Wohnraum wird auf der Grundlage einer…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
24.06.24 - Aktueller Stand: DS/1283/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Kevin Hönicke wird gemäß §35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz als Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg abberufen. Begründung: Das Vertrauensverhältnis der Mitglieder der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
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