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Ausgewählte Kategorie: Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DS/????/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit die Einführung einer entgeltpflichtigen digitalen Parkraumbewirtschaftung in einzelnen oder zusammenhängenden Ortsteilen, eine auf Dauer…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen
Der Senat hat entschieden, bei den Bezirken zu sparen, bei Programmen zur Sanierung von Sportanlagen, Kitas oder Spielplätzen zum Beispiel oder bei den Bibliotheken in ihrer Funktion als kulturelle und soziale Anlaufstellen (Dritte Orte). Was unangetastet bleiben soll: Geld für…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0796/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welches Amt bzw. welche Stelle ist im Bezirksamt federführend zuständig für die Erstellung der bezirklichen bzw. quartiersweisen Wärmeplanung und welche Ämter bzw. andere öffentliche Einrichtungen, wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des Zweiten…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21.03.2024 wurde die Sperrung der Stadthausstraße durch einen Modalfilter (Poller) zum wiederholten Male Thema. Nachdem im November 2022 der EinwohnerInnenantrag „Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr“ (DS/0353/IX)…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Aktueller Stand: DS/1156/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Prozess mit den ansässigen Gewerbetreibenden die Probleme des Gewerbestandorts Kaskelkiez zu ermitteln sowie in einem partizipativen Prozess Lösungen zu…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0592/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt zu der Idee, den Bürger*innenhaushalt mit einem eigenen Haushalt auszustatten, über den die zur Umsetzung empfohlenen Vorschläge finanziert werden können? Im Rahmen der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen