Vorgang: DS/0775/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, seinen Mitarbeiter*innen die Mitnahme von Hunden an ihren Arbeitsplatz unter noch zu bestimmenden Voraussetzungen, ggf. auch im Rahmen eines Pilotprojekts, zu ermöglichen.…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
Beim Klimaschutz geht es uns nicht nur um den Schutz der Umwelt, sondern vor allem um den Schutz der Menschheit. Deswegen tun wir alles dafür, die Klimakrise zu mindern und uns auf deren Folgen vorzubereiten. Denn im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0363/IX Seit wann war dem Bezirksamt bekannt, dass die SozDia Stiftung den Betrieb ihrer Jugendklubs nicht bzw. nicht in vollem Umfang aufrechterhalten kann? Das Jugendamt hat im Oktober 2022 von den Überlegungen des Trägers erfahren, am 09.01.2023 gab es dann…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: DS/0714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf Senatsebene dafür einzusetzen als weiterer Pilotbezirk die Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert umzusetzen.. Der BVV ist ein Bericht über die…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Vorgang: KA/0343/IX Das Schuljahr 2023/24 kommt mit den ersten wärmeren Tagen immer schneller auf uns zu, damit steigt auch der Bedarf an Terminen für die Einschulungsuntersuchung der zukünftigen Erstklässler*innen. Leider ist dies, wie die Terminvergabe für andere…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
Vorgang: DS/0585/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen nicht-investiven und mit welchen investiven Maßnahmen die Akustik in Räumen des Rathauses, die für Ausschusssitzungen genutzt werden (insbesondere im…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: DS/0578/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob bei künftigen Planungen des Bezirksamts für Kitaneubauten soziale Infrastrukturbedarfe, z. B. Ambulanzen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Wohnungen, auf dem…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: DS/0628/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, gemeinsam mit dem Amt für Soziales, Sozialeinrichtungen und Wohnungsgesellschaften eine bezirksweite zentrale Wohnungsbörse einzurichten. Ziel soll es sein,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
Ein zentrales politisches Werkzeug, um dringende Handlungsbedarfe auf bezirklicher Ebene aufzuspüren, sind Anfragen. Am 2. November 2022 hat die bündnisgrüne Fraktion eine Große Anfrage zum Thema Geschlechtergerechtigkeit in Lichtenberg eingereicht (DS/0532/IX). Ziel der 19…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
Vorgang: KA/0321/IX In einer Pressemitteilung vom 17.02.2023 gab das Bezirksamt bekannt, dass weitere vier Standorte öffentlicher Toiletten in Lichtenberg nun kostenfrei genutzt werden können. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer finanziert die kostenfreie…
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