Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständige Verordnete oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

Alle Kategorien anzeigen

Ausgewählte Kategorie: Wohnen und Stadtentwicklung

Philipp Ahrens vor dem Eingangsschild zu den B.L.O.-Ateliers

B.L.O.-Ateliers langfristig erhalten

29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Tuchollaplatz in Lichtenberg

Demokratische Verhältnisse wiederhergestellt: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr erneut beschlossen – Zur Debatte um neue Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

23.04.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

Tuchollaplatz begrünt mit grafischen Elementen

Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im Kaskelkiez

18.04.24 - Vorgang: DS/0934/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Straße Tuchollaplatz eingezogen und für eine Erweiterung des Tuchollaplatzes genutzt werden kann. Zudem sollen Maßnahmen geprüft…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Zweckentfremdung von Wohnraum durch Kurzzeitvermietungen und Ferienwohnungen

16.04.24 - Aktueller Stand: DA/1222/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele selbstbewohnte Haupt- und wie viele Nebenwohnungen im Bezirk durften im Jahr 2023 mit einer Genehmigung als Ferienwohnung zeitweise vermietet werden? Wie und mit welchem Ergebnis…

Antrag | Wohnen und Stadtentwicklung

Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr

06.04.24 - Aktueller Stand: DS/1218/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen seiner Zuständigkeit oder im Austausch mit anderen Behörden den Kfz-Durchgangs- und Umfahrungsverkehr im Kaskelkiez weiterhin durch den bereits…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Ein Baugebot für das Grundstück Möllendorffstraße 75 A/Alfred-Jung-Straße 10

Für weiteren Wohnraum

21.03.24 - Vorgang: DS/1053/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Aussprechen eines Baugebots für das Grundstück Möllendorffstraße 75A/Alfred-Jung-Straße 10 zu weiterem Wohnraum führt. Es möge alternativ andere geeignete…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

Münsterlandplatz erweitern

Grünflächenversorgung im Weitlingkiez verbessern

21.03.24 - Vorgang: DS/0933/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Straße Münsterlandplatz eingezogen, entsiegelt und als Grünfläche umgewidmet werden kann. Die Prüfung soll auch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr Platz für den Freiaplatz in der Frankfurter Allee Nord (FAN)

21.03.24 - Vorgang: DS/0932/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen die Freiastraße nördlich des Freiaplatzes eingezogen, entsiegelt und als Grünfläche gewidmet werden kann. Die Prüfung soll auch…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Kiezgewerbe stärken

Wirtschaftsförderung für den Kaskelkiez

06.03.24 - Aktueller Stand: DS/1156/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in einem Prozess mit den ansässigen Gewerbetreibenden die Probleme des Gewerbestandorts Kaskelkiez zu ermitteln sowie in einem partizipativen Prozess Lösungen zu…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Sozialen Zusammenhalt im Bürgerhaushalt Lichtenberg in den Fokus rücken

15.02.24 - Vorgang: DS/1099/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß der Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt Lichtenberg für das Jahr 2025 das Schwerpunktthema „Solidarisches Miteinander und sozialer Zusammenhalt“ zu setzen und damit das…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Sportstätte sichern, Rollsport fördern

15.02.24 - Vorgang: DS/0910/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes Wollenberger Str./ Rhinstr. / Gehrenseestr. den Standort der Sporthalle in der Wollenberger Str. 1 zu sichern, sofern nicht vorher…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

Eingangsschild vom U-Bahnhof Mathildenstraße

Anlässlich des 35. Jahrestages des 15. Januar 1990: U-Bahnhof Magdalenenstraße (Campus für Demokratie)

31.01.24 - Vorgang: DS/1098/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

TVO: Keine Schnellstraße auf der künftigen Schienentrasse “Nahverkehrstangente Ost”!

25.01.24 - Vorgang: DS/1052/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Kontakt zur Senatsverwaltung aufzunehmen, um zu verhindern, dass die Schnellstraße “Tangentiale Verbindung Ost (TVO)” (teilweise) auf dem Planum der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Luftaufname vom Baugebiet Spreeküste

Planungsziele Bebauungsplanverfahren „Spreeküste“ 11-47a-1 VE um Wohnnutzung erweitern

14.12.23 - Vorgang: DS/0967/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens 11-47a-1 VE und weiteren (ggf. zukünftige) Bebauungsplanverfahren im Gebiet südwestlich der Köpenicker Chaussee zwischen dem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Ausschnitt Wohngeldantrag

Für einen wirksamen Schutz vor Verdrängung und Zwangsräumung

Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld beschleunigen

13.12.23 - Vorgang: DS/1037/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: die Anzahl an Anträgen auf Wohngeld zu schätzen, die in den nächsten Monaten, u. a. aufgrund der von der HOWOGE vor Weihnachten versandten Mieterhöhungsverlangen, zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

Alle Kategorien anzeigen

<<
<
1
2
3
4
5
>
>>

Unsere Flyer:

Zum Herunterladen einfach anklicken.

Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

Soziale Medien