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Vorgang: KA/0481/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie definiert die Gesetzgeber:in Tiny Houses und was versteht das Bezirksamt unter Tiny Houses? Eine Definition des Begriffs „Tiny House“ besteht im Bauplanungsrecht nicht. Für die eher seltene…
Vorgang: KA/0514/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Wie viele im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden in „Willkommensklassen“ beschult? Wie…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0535/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den Stand der Aufbereitung (Vorbereitung der Digitalisierung) aller an das LEA übergehenden Akten? Mit welchem Maßnahmen stellt das Bezirksamt sicher, dass es mit der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
Vorgang: KA/0517/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Bitte bei den Zeitabfragen jeweils Datum, und wo möglich die genaue Uhrzeit, mindestens aber die ungefähre Uhrzeit mit angeben. Wann erfuhr der Bezirksbürgermeister von möglichen Gründen, die aus seiner…
Vorgang: KA/0513/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer aus dem Bezirksamt wurde wann zur gemeinsamen Klausurtagung des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) mit den Berliner Bezirken eingeladen, die am 30. September 2023 stattfand und bei der es…
Vorgang: KA/0524/IX Wie ist der aktuelle Stand der bezirklichen Sportentwicklungsplanung? Ist die Erstellung der bezirklichen Sportentwicklungsplanung bereits abgeschlossen und falls ja, seit wann? Falls nicht, bis wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen? Die…
Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0507/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Will der Bezirk die Barther Straße 17-19 (am Wendehammer) entwidmen lassen? Nein. Falls nein, warum und wann wurde dieser Teil der Barther Straße durch welches Handeln von wem, zum…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0536/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieviel Plätze stehen diese Saison dem Bezirk Lichtenberg im Rahmen der Kältehilfe zur Verfügung? S. 2. Wie wird sich diese Zahl bis zum 31.04.24 entwickeln? Das Amt für Soziales Lichtenberg fördert…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0534/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Kontrollen hat das zuständige Veterinäramt während des Gastspiels des Zirkus „Ramba Zamba“ auf der Trabrennbahn Karlshorst durchgeführt? Während des Gastspiels an der Trabrennbahn wurde durch…
Vorgang: KA/0539/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Gibt es einen Anstieg von Antisemitismus seit dem ersten Angriff der Hamas auf Israel im Bezirk zu verzeichnen? Mit Stand 30. November 2023 gab es 18 als antisemitisch bzw. mit antisemitischen Bezügen…
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